Immaterielle Elemente des Franchising in Spanien

Die Marke ist eines der wertvollsten und grundlegendsten immateriellen Elemente eines Franchise­unter­nehmens, sowohl in Spanien als auch in jedem anderen Land. Im Folgenden werden die Bedeutung und die wichtigsten Aspekte der Marke als immaterielles Element im Zusammenhang mit einem Franchisegeschäft in Spanien erläutert.

In Spanien wird der Markenschutz hauptsächlich durch das Markengesetz geregelt, das sich an den Vor­schriften der Europäischen Union orientiert. Der Markenschutz umfasst mehrere Aspekte:​

Was die Übertragung der Nutzung der Marke und der Unterscheidungszeichen betrifft, so wird dem Franchise­nehmer die Marke zusammen mit den verschiedenen Elementen des Unternehmensimages wie Schildern, Logos, Slogans, Unternehmensfarben, Typografien usw. übertragen, und es erfolgt eine einheitliche Präsen­tation in den Franchisebetrieben.

Zu diesem Zweck ist es sehr wichtig, die Grenzen der Nutzungsüberlassung oder der Lizenz für die Unter­scheidungs­zeichen festzulegen und sie stets auf die Dauer des legalen Geschäfts zwischen Franchisegeber und Franchisenehmer zu begrenzen.

Kurz gesagt, die Marke ist ein entscheidender immaterieller Vermögenswert in einem Franchiseunternehmen in Spanien. Ihr Schutz, ihr Management und ihre Stärkung sind entscheidend für den Erfolg und die Nach­haltig­keit des Franchise-Geschäftsmodells.

Es ist definiert als ein nicht geschütztes, geheimes, wesentliches und identifizierbares Know-how, das auf der Erfahrung des Franchisegebers beruht und von diesem überprüft wurde.

Aus der Definition selbst lassen sich die Merkmale ableiten, die für die Zwecke des Franchisevertrags in einer solchen Gesamtheit von Kenntnissen vorhanden sein müssen, damit sie als solche angesehen werden können:

Aus der Definition selbst lassen sich die Merkmale ableiten, die für die Zwecke des Franchisevertrags in einer solchen Gesamtheit von Kenntnissen vorhanden sein müssen, damit sie als solche angesehen werden können:

Das Franchise-Know-how ist in der Regel in einem Dokument enthalten, das unter der Bezeichnung Betriebs­hand­buch die Funktionsweise des Unternehmens in all seinen Punkten sowie die allgemeine Philosophie des Franchisegebers zur Erreichung des Erfolgs beschreibt. Es handelt sich um ein ausgesprochen technisches Handbuch, das jene grundlegenden Aspekte enthalten muss, die den Franchisenehmer zu einer echten Er­wei­ter­ung der kommerziellen und technischen Ideologie des Franchisegebers machen.

Gerade aus diesem Grund ist der Inhalt des Betriebshandbuchs schwer zu standardisieren und hängt von der Art des Franchisings ab. So wird es im Bereich des Vertriebs- und Dienstleistungsfranchising Anweisungen für die Einrichtung und Eröffnung einer Niederlassung (Einrichtung und Dekoration) und die anschließende Inbetriebnahme (Verkaufsmethoden, Produktpräsentation, Transport, Formen der Präsentation von Dienst­leistungen, Richtpreise, sogar Uniformen für die Mitarbeiter usw.) enthalten. Im Falle des Pro­duk­tions­franchising enthält er Leitlinien für den Kauf von Rohstoffen und ihre anschließende Verarbeitung, Industrie­maschinen und -anlagen usw.

Know-how fällt unter den Begriff des Geschäftsgeheimnisses oder deckt sich mit diesem. Diese Identifizierung hat zur Definition von Know-how als „Kenntnisse oder Gesamtheit von technischen Kenntnissen, die nicht allgemein bekannt sind und die für die Herstellung oder Vermarktung eines Erzeugnisses, für die Erbringung einer Dienstleistung oder für die Organisation eines Geschäftsbereichs oder einer Geschäftseinheit er­for­der­lich sind und daher demjenigen, der sie beherrscht, einen Vorteil gegenüber seinen Mitbewerbern verschaffen, den er durch Verhinderung ihrer Preisgabe zu wahren sucht“ geführt^[1].  

Bei Know-how handelt es sich um nicht patentiertes praktisches Wissen, das auf der Erfahrung des Franchise­gebers beruht und von diesem überprüft wurde, das als Geschäftsgeheimnis geschützt werden kann, das substanziell und identifizierbar ist, das einen materiellen Wert hat und das als echter immaterieller Vermögens­wert betrachtet werden kann, der Gegenstand eines Rechtsgeschäfts sein kann^[2].  

In Spanien ist die Gesetzgebung zum Franchising und zum Schutz dieser immateriellen Elemente eindeutig und wird hauptsächlich durch Handelsgesetz und andere Vorschriften zum geistigen und gewerblichen Eigentum geregelt. Franchisegeber müssen sicherstellen, dass diese immateriellen Vermögenswerte gut geschützt und verwaltet werden, um den Erfolg und die Nachhaltigkeit des Geschäftsmodells zu gewährleisten.