Themenspecial: Der Side Letter

Ein international genutztes Vehikel für Nebenvereinbarungen

In der unternehmerischen Praxis sind Nebenvereinbarungen zum eigentlichen Hauptvertrag weit verbreitet. Sog. Side Letter sind aus verschiedenen Gründen beliebt: Die Zusatzvereinbarung bietet den Vertragsparteien Flexibilität im Einzelfall und kann die unerwünschte Offenlegung von Gestaltungen vermeiden. Allerdings ist der Einsatz eines Side Letters nicht ohne Risiko. Es ist sorgfältig zu prüfen, ob mit ihm die mit dem Agreement insgesamt beabsichtigten Ziele auch tatsächlich wirksam erreicht werden können.

Das vorliegende Themenspecial soll das Phänomen des Side Letters aus den Blickwickeln unterschiedlicher Rechtsgebiete (u.a. in der Nachfolge und bei Transaktionen) sowie Rechtsordnungen (Tschechien, Schweiz, Singapur, Polen und Spanien) beleuchten und so dem Rechtsanwender eine grundsätzliche Orientierung bieten.

Side Letter in der Praxis: Wesen, typische Regelungsgegenstände, Abschluss und Rechtsdurchsetzung

Vielfach werden in der anwaltlichen Vertragsgestaltung geschäftliche Inhalte nicht in das Hauptvertragswerk, sondern in einen sog. „Side Letter” aufgenommen. Die Beweggründe hierfür sind v.a. eine erleichterte Möglichkeit zur Geheimhaltung ebenso wie eine weitreichende Form- und Inhaltsfreiheit. Mehr »

Der Side Letter als möglicher Teil der Erbfolgeregelung

In der Wirtschaftspraxis sowie im nationalen und internationalen Geschäftsverkehr ist der Side Letter ein beliebtes Instrument, um Zusatzvereinbarungen zu einem Hauptvertrag zu treffen. Die damit verfolgten Zwecke sind vielseitig. Bei der Verwendung eines Side Letters bei Erbfolgeregelungen ist Vorsicht geboten. Mehr »

Side Letter in der Transaktion: Fluch und Segen

Side Letter werden im Transaktionsgeschäft mit sehr unterschiedlichen Inhalten und Zielrichtungen geschlossen. Der Anwendungsbereich reicht u.a. von Absprachen zu Garantieversprechen über die Vereinbarung von Verhaltenspflichten der Parteien bis zu Absprachen zu Optionsrechten. Mehr »

Gesellschaftsvertrag und Side Letter – Spannungsfeld: Gültige Vereinbarung vs. Gesetzesumgehung

Der Gesellschaftsvertrag dient der Gründung und der Organisation einer Gesellschaft. Außerhalb des Gesellschaftsvertrags stehende Vereinbarungen, sind Erklärungen, die von den allgemeinen Prinzipien des Privatrechts ausgehen. Solche Side Letter regeln Rechte und Pflichten außerhalb des Gesellschaftsvertrags. Der Beitrag berücksichtig das tschechische Recht. Mehr »

Der Aktionärbindungsvertrag als flexibles Instrument zur Personalisierung einer Schweizer Aktiengesellschaft

Mit einem Aktionärbindungsvertrag (ABV) haben die Aktionäre einer Schweizer Aktiengesellschaft die Möglichkeit, sich über ihre gesetzlichen Rechte und Pflichten hinaus untereinander über die Ausübung ihrer Aktionärsrechte zu einigen. Da der ABV gesetzlich nicht geregelt ist, besteht im Schweizer Recht eine Vielfalt an Ausgestaltungsmöglichkeiten. Mehr »

Der Side Letter im asiatischen Rechtsverkehr: Singapur im Fokus

Der Side Letter spielt im asiatischen Rechtsverkehr als vertragliche Nebenabrede eine nicht unwesentliche Rolle. Komplexe wirtschaftliche und rechtliche Strukturen sowie interkulturelle Unterschiede im Hinblick auf Vertragsverhandlungen führen dazu, dass bereits vereinbarte Vertragsinhalte ergänzt werden müssen. Mehr »

Side Letter und Arbeitsrecht in Polen

Beim Abschluss von Verträgen mit den wichtigsten Arbeitnehmern im Unternehmen werden häufig Nebenabreden (engl. Side Letter) getroffen, die die Bedingungen für die Gewährung von Prämien (Boni) oder sonstigen Leistungen nach Erfüllung der darin festgelegten Bedingungen regeln. Mehr »

Ein Side Letter kann nicht alles regeln

„Side Letter“ werden häufig in der Endphase von schwierigen Verhandlungen (z.B. im M&A- oder Immobilienkontext) als Rettungswerkzeuge eingesetzt, um heikle oder streng vertrauliche Angelegenheiten in die Haupttransaktion einzubeziehen. Die besonderen Umstände können aber zu verschiedenen Probleme führen. Der Beitrag geht dabei auch auf die Rechtslage in Spanien ein. Mehr »