Internationale Marken jetzt noch attraktiver: Brasilien, Kanada & Malaysia neu dabei

veröffentlicht am 6. Dezember 2019 | Lesedauer ca. 3 Minuten

von Annika Breitinger und Daniela Jochim

Eine Marke dient grundsätzlich dazu, einen hohen Wiedererkennungswert für die eigenen Produkte und/oder Dienstleistungen zu schaffen und um sich von der Konkurrenz abzugrenzen. Für jeden, der ein Logo oder eine Bezeichnung international oder sogar weltweit vor Nachahmern schützen möchte, ist die internationale Marke, kurz IR-Marke, das Mittel der Wahl.

Hintergrund

Grundsätzlich genießt eine Marke Schutz in dem Land, in dem sie angemeldet wurde. Um flächendeckenden Markenschutz zu erlangen, kann ein Anmelder zwischen unterschiedlichen Strategien wählen. Zum einen können Marken in den gewünschten Ländern über nationale Anmeldungen gesichert werden. Das ist aber nur dann zu empfehlen, wenn wenige Länder geschützt werden sollen, da nationale Anmeldungen in der Regel mit hohen Kosten und viel Verwaltungsaufwand verbunden sind. Denn es gibt keine Marke, die „automatisch” weltweit geschützt ist.

Hier kommt die IR-Marke ins Spiel: nach dem sog. „Madrider Markenprotokoll” gibt es die Möglichkeit, bei der WIPO (World Intellectual Property Organization) mit nur einer Anmeldung in bis zu 122 Ländern Schutz zu beantragen. Dafür ist erforderlich, dass der Anmelder bereits eine (z.B. deutsche) Basismarke angemeldet oder eingetragen hat. Auf Basis dieser „Heimatmarke” kann der Schutz dann flexibel auf andere Länder ausgedehnt werden. Auf diese unkomplizierte Weise bekommt man dieselben Rechte, die nationale Marken im Ausland gewähren.

Sollte später noch Markenschutz in weiteren als den ursprünglich angemeldeten Ländern benötigt werden, kann man die IR-Marke jederzeit nachträglich auf andere Mitgliedsländer des Madrider Protokolls erstrecken. Dabei gibt es aktuell gute Nachrichten für Markenanmelder und -inhaber: das Madrider System wächst und wächst.

2019 – das Jahr der IR-Marke

In diesem Jahr sind mit Kanada und Brasilien zwei weitere der zehn wirtschaftlich stärksten Länder dem Madrider System beigetreten. Seit dem 17. Juni bzw. 2. Oktober 2019 ist es nun möglich, diese Länder in IR-Markenanmeldungen zu benennen.

Bisher war der Eintragungs- und Markenverwaltungsprozess mit einem höheren Aufwand verbunden, denn es war eine Niederlassung vor Ort erforderlich oder die nationale Anmeldung musste über einen dort ansässigen Rechtsanwalt eingereicht werden. Diese Hürde fällt nun weg: Ein gemeinsamer Antrag bei der WIPO reicht aus, um die Marke in den gewünschten Ländern anzumelden.

Neben Brasilien und Kanada hat auch Malaysia seinen Beitritt zum Madrider System verkündet. Ab dem 27. Dezember 2019 stehen die Vorteile der internationalen Registrierung von Marken auch in Malaysia zur Verfügung.

Nachdem sich Malaysia in den letzten Jahren zu einem Industrieland entwickelt hat und dieses Jahr den 15. Platz in der weltweiten Wertung „doing business 2019“ der World Bank Group erreichte, steigt das Interesse an gewerblichen Schutzrechten vor Ort auch für deutsche Unternehmen erheblich. Neben diesen drei Ländern ziehen auch Südafrika, Saudi Arabien und Jordanien in Erwägung, dem Madrider System beizutreten.

Es bleibt also auch 2020 spannend, wie sich die IR-Marke weiter entwickelt und welche Länder dem Madrider Protokoll noch beitreten. Für international agierende Unternehmen ist der Aufbau von Markenschutz über eine IR-Marke in jedem Fall eine empfehlenswerte Option.