UN veröffentlicht Update des TP Manual für Entwicklungsländer

zuletzt aktualisiert am 22. Mai 2017

Um die Übereinstimmung der unterschiedlichen nationalen Verrechnungspreisregularien zu erhöhen, hat die UN kürzlich die aktualisierte digitale Version ihres „Transfer Pricing Manuals for Developing Countries” (im Folgenden auch „TP Manual”) veröffentlicht. Zudem soll die im Zuge des Treffens zum Thema „Kooperation in internationalen Steuerangelegenheiten” in New York veröffentlichte Publikation Entwicklungsländern bei der Implementierung oder Verbesserung von Verrechnungspreisregularien helfen.

Die erste Ausgabe des TP Manuals wurde im Jahr 2013 veröffentlicht. Um den jüngsten Entwicklungen im internationalen Steuerrecht Rechnung zu tragen, wurde die Ausgabe nun aktualisiert, um unter anderem die Ergebnisse des von der OECD/G20 initiierten BEPS Projekts  zu berücksichtigen. Aufgenommen wurden unter anderem aktualisierte Leitlinien zur Vergleichbarkeitsanalyse und zur Verrechnungspreisdokumentation sowie ein zusätzlicher Abschnitt, welcher die in einigen Entwicklungsländern angewandte Methode zur Bewertung von Rohstofftransaktionen darstellt.

• Kapitel A beschreibt die Thematik der Verrechnungspreise in einem globalen Umfeld und erläutert die wesentlichen Konzepte hinsichtlich Struktur und Besonderheiten multinationaler Unternehmensgruppen (im Folgenden auch „MNE”) mit ihren dazugehörigen Wertschöpfungsketten und Verrechnungspreisansätzen.

• Kapitel B ist durch eine stärkere Detailtiefe geprägt und befasst sich unter anderem mit Verrechnungspreisgestaltung und Verrechnungspreisrichtlinien. In diesem Zusammenhang werden Leitlinien für die Vergleichbarkeitsanalyse, Verrechnungspreismethoden sowie den Fremdvergleichsgrundsatz vorgegeben. Im Vergleich zur ursprünglichen Ausgabe wurde das TP Manual um besonders relevante Themen ergänzt und enthält nun Unterkapitel zu konzerninternen Dienstleistungen, der Behandlung von immateriellen Wirtschaftsgütern sowie Kostenumlagevereinbarungen.

• Kapitel C beschreibt die praktische Implementierung eines Verrechnungspreissystems in Entwicklungsländern. So sind neben Rahmenbedingungen für Verrechnungspreisregularien auch praktische Hinweise für den Aufbau von Know-how innerhalb der lokalen Steuerbehörden enthalten.
• Das abschließende Kapitel D bietet eine Übersicht der Verrechnungspreispraktiken in verschiedenen Ländern, welche teilweise vom internationalen Konsens und damit vom Fremdvergleichsgrundsatz abweichen. Dementsprechend enthält das Kapitel Verrechnungspreisregularien aus Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika.

Grundsätzlich soll das TP Manual den unterschiedlichen Entwicklungsphasen der Entwicklungsländer Rechnung tragen, indem es Leitlinien für die wesentlichen Gestaltungsprinzipien vorgibt. Diese betreffen unter anderem eine grundsätzliche Erläuterung des Fremdvergleichsgrundsatzes und anderer Schlüsselthemen. Neben der Darstellung dieser fundamentalen Konzepte liegt der Schwerpunkt des aktualisierten TP Manuals auch in der Darstellung von Best-Practice-Beispielen. Dadurch soll Gesetzgebern praxisorientierte Unterstützung für die Implementierung von Verrechnungspreisregularien geboten werden.

Die aktualisierte Version des TP Manuals soll einerseits Entwicklungsländern bei der Implementierung oder Verbesserung ihrer jeweiligen Verrechnungspreisregularien helfen. Andererseits soll MNE eine erhöhte Rechtssicherheit in Bezug auf ihre Verrechnungspreispraktiken in Entwicklungsländern geboten werden.