„Digitale Aufsichtskultur”: Neues Q&A Tool der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA)

​Vor kurzem hat die ESMA (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) ihr neues „Q&A Tool” vorgestellt.

Hintergrund

Zum Aufgabenbereich der ESMA zählt insbesondere ihr Beitrag zur einheitlichen Anwendung der verbindlichen Rechtsakte der Europäischen Union, indem die ESMA eine gemeinsame Aufsichtskultur schafft, die eine effiziente und wirksame Anwendung insbesondere auch der AIFM-Richtlinie sicherstellt. In diesem Rahmen setzt die ESMA auch zahlreiche „Questions and Answers”-Dokumente ein, mit denen vor allem wichtige Praxisfragen adressiert werden können.

Für den Fondsbereich sind dabei namentlich die „Questions and Answers - Application of the AIFMD” von erheblicher Bedeutung -  siehe auch unsere diversen Beiträge zu diesem Thema, zuletzt in der Kapitalanlage kompakt Dezember 2016 bzw. Kapitalanlage kompakt Juni 2016 sowie dem Fonds-Brief direkt 10. Dezember 2015.

Durch diesen, derzeit ausschließlich in englischer Sprache abrufbaren, Fragenkatalog beantwortet die ESMA beispielsweise Fragen zur praktischen Anwendung der AIFM-Richtlinie, welche sowohl seitens der Öffentlichkeit als auch durch die zuständigen Aufsichtsbehörden gestellt werden können.

Neues Q&A Tool

Mit dem über die ESMA-Website in der Sektion „Questions and Answers” zugänglichen neuen Q&A Tool können nunmehr Fragen von Marktteilnehmern bzw. der Öffentlichkeit an die ESMA über ein standardisiertes Formular eingegeben werden. Hierbei ist zu beachten, dass die Fragemöglichkeiten inhaltlich dabei nicht auf bestehende Q&A-Dokumente oder gar ausschließlich auf die oben angesprochenen „Questions and Answers - Application of the AIFMD” beschränkt sind. Vielmehr können über das neue Q&A Tool grundsätzlich sämtliche Fragen in Bezug auf die Anwendung von legislativen Akten innerhalb des Aufgabenbereichs der ESMA eingereicht werden.

Um den Frageprozess zu erleichtern bzw. im Vorfeld zu recherchieren, ob eine spezifische Frage gegebenenfalls bereits von der ESMA beantwortet wurde, findet sich eine aktive, navigierbare Übersicht bestehender Q&A bzw. sonstiger FAQ-Dokumente der ESMA im gleichen Funktionsbereich ihres Internetauftritts.

Zum Umgang mit dem neuen Format hat die ESMA zudem eine Handreichung veröffentlicht („Guidance on completing the Question Submission Form”), in der im Detail beschrieben wird, wie das neu entwickelte Q&A Tool inhaltlich von Marktteilnehmern zu nutzen ist. 
 

Ausblick

Die Klärung von Fragen zu (EU-)Rechtsakten über die ESMA und das Weiterentwickeln eines gemeinsamen Marktverständnisses sind zentrale Themen im Hinblick auf das Ziel einer einheitlichen Anwendungspraxis. Daher ist es sehr zu begrüßen, dass mit dem neuen Q&A Tool ein wichtiger Schritt hin zu einer „digitalen Aufsichtskultur” gegangen und interessierten Marktteilnehmern so der Zugang zur ESMA erheblich erleichtert wird.