Covid-19 in Vietnam: Strikte Maßnahmen zur Vermeidung eines erneuten Lockdowns

zuletzt aktualisiert am 21. August 2020 | Lesedauer ca. 5 Minuten

Genau 99 Tage gab es in Vietnam keinen Fall von „community-transmission”. In dieser Zeit erhöhte sich die Zahl der Infektionen nur leicht durch Rückholflüge und eingeflogene Experten und Diplomaten, die aber sofort nach Eintreffen in Vietnam unter Quarantäne gestellt wurden. Nach Auftreten eines ersten Falles der Übertragung des Virus innerhalb Vietnams in der Millionenstadt Danang am 25. Juli 2020 hat sich die Situation allerdings schlagartig geändert, und lokale Lockdowns und restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus sind nach Vietnam zurückgekehrt.

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Mobilität »
Wirtschaftliche Auswirkungen »
Visa, Aufenthaltsgenehmigungen und Arbeitserlaubnisse »
Rechtliche Aspekte »
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Überblick zu Entwicklung und Status der Covid-19-Situation

Seit Mitte April waren keine Neuinfektionen innerhalb des Landes mehr aufgetreten. Nach dem besagten Fall in der zentralvietnamesischen Küstenstadt Danang am 25. Juli 2020, einem sehr beliebten Touristenziel, stiegen die Zahlen dann schnell an. Die Covid-19 Hotspots, von dem das Virus ausging, bildeten verschiedene Krankenhäuser der Stadt. Die bisher entdeckten Fälle sind fast alle entweder Patienten oder Angestellte eines der betroffenen Krankenhäuser oder können auf die Krankenhäuser zurückgeführt werden. Nach dem Ausbruch am 25. Juli musste Vietnam auch erstmalig Todesfälle vermelden. 26 Menschen, bisher alle mit multiplen schwerwiegenden Vorerkrankungen, sind bis 19. August 2020 verstorben.

Die Behörden reagierten gewohnt schnell und strikt auf den erneuten Ausbruch. Danang musste ab dem 28. Juli 2020 wieder in den Lockdown gehen. Am 12. August wurde die weitere Verlängerung aller Social Distancing Maßnahmen beschlossen. Die Bewohner dürfen ihre Wohnungen nur zur Ausübung von Tätigkeiten verlassen, die als essenziell erachtet werden. Lebensmittelläden, Tankstellen und Apotheken sind weiterhin geöffnet.

Der Flugverkehr von und nach Danang ist seit Ende Juli weitgehend eingestellt. In gleicher Weise ist Hoi An, ein nahe an Danang gelegener, beliebter Touristenort, nach Entdeckung einiger Corona Fälle die aus Danang importiert wurden, weitgehend abgeriegelt. Seit dem 31. Juli 2020 ist auch die Provinz Quang Nam im Lockdown, sowie seit dem 3. August 2020 die Stadt Buon Ma Thuot. Zuletzt wurde am 16. August 2020 Hai Duong City, in einer nördlichen Provinz gelegen, nach Bekanttwerden von fünf Fällen lokaler Transmission des Virus unter Lockdown gestellt.

Premierminister Phuc hat am 2. August 2020 die BürgerInnen des Landes dazu aufgerufen, die Corona-Warn-App „Bluezone” auf ihren Mobiltelefonen zu installieren.

Mit Wirkung ab 5. August 2020 wird die Missachtung der Maskenpflicht in Ho-Chi-Minh-Stadt mit Strafen geahndet (Bußgeld i.H.v. 100.000-300.000 Vietnamesische Đồng).

Um mit Covid-19 infizierte Urlaubsrückkehrer aus Danang und dem zentralen Hochland zu identifizieren, wurden in Hanoi und HCMC seit Ende Juli Massenschnelltests durchgeführt, die bis dato aber nur zu vereinzelten Fällen geführt haben.

Aktuell (Stand 19. August 2020) hat Vietnam 989 Corona-Fälle, davon sind 525 vollständig genesen und 26 Todesfälle.

Mobilität

Bisher wurden nur die besagten Orte in Mittelvietnam, insbesondere Danang und Hoi An, unter Lockdown gestellt. In diesen Orten ist auch der Flug- und Personenverkehr ausgesetzt.

Die Restriktionen gelten jedoch in den übrigen Teilen des Landes weitgehend noch nicht. Insbesondere Taxis, öffentlicher Personenverkehr und der Inlandsflugverkehr sind nutzbar, auch wenn sie teilweise in niedrigerer Frequenz verkehren. Selbst in Hanoi und HCMC wurde bisher im Wesentlichen lediglich der Betrieb von Spielhallen, Bars und Massagesalons sowie die Versammlung von Menschenmengen über 30 Personen untersagt.

Der internationale Flugverkehr ist dagegen weiterhin stark eingeschränkt. Zusätzlich gilt eine grundsätzliche Einreisesperre nach Vietnam für Ausländer. Ausnahmen gibt es nur für Diplomaten, Experten und weitere Sonderfälle mit Genehmigung im Einzelfall. Für die Fälle werden vereinzelt Sonderflüge organisiert.
Ausreisemöglichkeiten nach Europa bestehen über Südkorea, Hongkong, Doha und Dubai, sofern der Flughafentransitbereich nicht verlassen wird. Zeitweise bietet Vietnam Airlines Ausreiseflüge an, auch als Mitreise in Cargo-Flügen.

Wirtschaftliche Auswirkungen

Die Corona-Krise und der weitgehende Stillstand des Landes hat zwar gravierende Auswirkungen auf die vietnamesische Wirtschaft, sie stellen sich bislang jedoch noch weniger schwerwiegend dar als in anderen Ländern, die mit voller Härte vom Virus getroffen wurden. Der internationale Währungsfond erwartete im April trotz Corona-Krise noch ein Wachstum von 2,8 Prozent.

Unter der Krise leidet v.a. die Dienstleistungsbranche, insbesondere der Tourismus-, Luftverkehrs- und Gastronomiebereich. Die Tourismusbranche hat es besonders hart getroffen, sie brach um 53 Prozent ein und hat jetzt wieder unter dem Neuausbruch zu leiden – internationaler Tourismus findet gegenwärtig gar nicht statt. Im Bereich Tourismus und Gastronomie kann zudem bereits eine signifikante Erhöhung der Insolvenzfälle festgestellt werden.

Die Produktionsunternehmen insg. dürfen zwar grundsätzlich in den meisten Fällen weiter produzieren, müssen aber aufgrund der Krise ständige Lieferengpässe hinnehmen. Daneben kommt es in vielen Bereichen zu erheblichen Einbrüchen bei der internationalen Nachfrage, besonders etwa im Bereich der in Vietnam stark vertretenen Textilbranche.

Visa, Aufenthaltsgenehmigungen und Arbeitserlaubnisse

Einreisevisa werden grundsätzlich bereits seit 22. März nicht mehr erteilt. Die Möglichkeit der visumfreien Einreise für Deutsche wie für viele andere Staaten ist aufgehoben. Vom Einreiseverbot ausgenommen sind nur Einreisende mit Diplomaten- oder Dienstpass. Vereinzelt wurden im Juli/August noch Ausnahmen für Experten bzw. qualifizierte Fachkräfte aus dem Bereich der Wirtschaft gemacht. Bei Ankunft müssen sich alle Einreisenden nach der geltenden Regelung einer gesundheitlichen Untersuchung und einer zweiwöchigen Quarantäne unterziehen. Zusätzlich müssen Reisende aus vielen Ländern, insbesondere auch aus Europa und den USA, eine Bescheinigung vorlegen, dass sie „coronafrei” sind.

Ausländer, die bereits eine Arbeitserlaunnis haben und sich in Vietnam befinden, können sie noch um 2 Jahre verlängern lassen. Ausländer, die sich bereits in Vietnam befinden und eine neue Arbeitsgenehmigung beantragen, können sie gegenwärtig nicht erhalten. In solchen Fällen kann dann i.d.R. auch keine Aufenthaltsgenehmigung für 1 oder 2 Jahre erlangt werden, sondern nur jeweils eine Visumsverlängerung von 1 - 3 Monaten. Letztere ist dann auch deshalb vonnöten, da es gegenwärtig, wenn überhaupt, nur unter Schwierigkeiten möglich ist, das Land zu verlassen. Die Einreise mit einem Businessvisum ist nur für benötigte Experten möglich und bedarf einer Sondergenehmigung.

Bereits in Vietnam befindliche Ausländer mussten verpflichtend, wie auch die vietnamesischen Staatsangehörigen selbst, in einer App bzw. auf der Seite der zuständigen Behörde, Angaben über das Datum der Einreise, ihren Gesundheitszustand etc. machen.

Rechtliche Aspekte

Im Zusammenhang mit der Covid-19 Situation stellen sich insg. für viele Unternehmen auch rechtliche Fragen. Sie sind zur Zeit häufig arbeitsrechtlicher Art. V.a., wenn es nur noch begrenzt oder gar keine Arbeit mehr in einem Unternehmen gibt, ist zu prüfen, ob eine Arbeitsaussetzung möglich ist, ob eine unbezahlte Freistellung erfolgen kann, wie es mit „Kurzarbeit” in Vietnam aussieht und ob staatliche Zuschüsse erhältlich sind. Alle beispielhaft genannten Maßnahmen sind auch nach vietnamesischem Recht umsetzbar, bedürfen allerdings i.d.R. einer Zustimmung des Arbeitnehmers bei Gehaltsreduzierung. Eine klassische „Kurzarbeitsregelung” wie in Deutschland gibt es z.B. nicht. Sie lässt sich allerdings über ein gemischtes Modell der vereinbarten teilweisen Freistellung erreichen. Entsprechende arbeitsrechtliche Maßnahmen sollten hier nur nach genauer Überlegung und Prüfung der gesetzlichen Lage wie auch der Arbeitverträge unter Berücksichtigung des Einzelfalls getroffen werden.

Die Regierung hat außerdem bereits eine Vielzahl von Regelungen erlassen, die unter Berücksichtigung der Corona-Krise eine Aussetzung bzw. eine verspätete Zahlung ohne Zinslast und Bußgelder z.B. im Bereich des Steuer- und Sozialrechts, aber auch in anderen Rechtsbereichen, erlauben.

Andere Vorschriften erlauben Arbeitgebern, die mindesten 50 Prozent ihrer Arbeitnehmer zeitweilig freistellen mussten, unter bestimmten Bedingungen Zahlungen für Rentenversicherungen, aber auch z.B. die Zahlung der in Vietnam verpflichtenden Gewerkschaftsbeiträge an die Trade Union auszusetzen. Auch dabei ist vor dem Hintergrund der Vielzahl der Vorschriften für das einzelne Unternehmen rechtzeitig und auf den Einzelfall bezogen zu prüfen, welche Vorschriften für das Unternehmen nutzbar gemacht werden können.

Die Regierung hat ein Sozialprogramm für Unternehmen und Privatpersonen in Höhe von 2,7 Mrd. US-Dollar augelegt (fast ein Prozent des BIP). Ein Großteil der Maßnahmen dient der Sicherung des Lebensunterhalts besonders betroffener Bevölkerungsteile. Bis Mitte Juni 2020 sollen geschätzt 6,5 Mio. Haushalte Unterstützungszahlungen erhalten haben.

Außerdem hat die Regierung gegenüber den Banken verfügt, Kredite in Höhe von 12,1 Mrd. US Dollar zu abgesenkten Zinssätzen zu vergeben.

Fazit

Nach einer langen, 99 Tage dauernden Phase ohne einen Fall der Übertragung von Corona innerhalb des Landes, hat das Land nun seit Ende Juli mit einem neuen Ausbruch zu kämpfen, der bisher fast nur die Mitte des Landes betrifft und dort zu einem Lockdown geführt hat. Zur Zeit deutet vieles darauf hin, dass es Vietnam auch dieses Mal wieder gelingen könnte, den Ausbruch einzufangen und das wirtschaftliche Leben mit den inzwischen fast vertrauten, üblichen Corona-Einschränkungen in weiten Teilen ungehindert fortzusetzen.