Brasilien: Das Lieferkettengesetz und seine Auswirkungen

veröffentlicht am 15. September 2022 | Lesedauer ca. 3 Minuten

Obwohl Brasilien keine spezifischen Gesetzesregelungen zur Lieferkette verfügt, gibt es zahlreiche gesetzliche Bestimmungen zum Schutz der Menschen-, Umwelt-, Kinder- und anderer Rechte. Sie alle basieren auf den Grundsätzen der US-amerikanischen Menschenrechtskonvention (Pakt von San José, Costa Rica), die von den US-ameri­ka­n­i­schen Staaten unterzeichnet wurde und ein System persönlicher Freiheit und so­zia­ler Gerechtigkeit garantiert, das auf der Achtung grundlegender Menschen­rechte wie dem Recht auf Freiheit, dem Verbot der Sklaverei, der persönlichen Integrität und anderen beruht.

• Menschenrechte »

• Andere Auswirkungen auf die Lieferkette »

• Wie wir helfen können »

Was die Lieferkette betrifft, so wird seit vielen Jahren über die Haftung von Unternehmen diskutiert, wenn sie ihre Aktivitäten oder einen Teil ihrer Produktion auslagern, sowie über die Haftung derjenigen, die als Sub­un­ter­neh­mer für das Unternehmen tätig sind, um Einnahmen zu erzielen. In Brasilien besteht zwar noch In­ves­ti­tions­be­darf bei der Festlegung rechtlicher Parameter für die Rechenschaftspflicht, aber die Gerichte erkennen in der Regel eine zivil-, straf- und arbeitsrechtliche Haftung für Unternehmen an, die bei der Auslagerung ihrer Tätigkeiten nicht darauf achten. Das Argument des „Nichtwissens“ wird von den Gerichten nicht akzeptiert, was häufig zu Geldstrafen und der öffentlichen Aufdeckung des Fehlverhaltens sowie zur Einstufung dieser Unternehmen als „unzuverlässig“ wegen der Anwendung illegaler Praktiken führt.

Menschenrechte

Auf der Ebene der Zivilgesellschaft versuchen einige Theorien die Rolle der einzelnen Akteure in den ver­schie­de­nen Produktionsschichten innerhalb einer Lieferkette zu definieren, in der bspw. sklavenähnlichen Arbeit oder Kinderarbeit betrieben wird., Auf Grundlage dieser Erkenntnisse wird anschließend versucht den Ver­ant­wor­tungs­be­reich derjenigen abzugrenzen, die von dieser Art der Verletzung der grundlegenden Arbeitsrechte und der Menschenwürde profitieren.

Sklaverei-ähnliche Arbeit ist eine, die sich ausfolgenden Situationen ergibt, entweder zusammen oder einzeln: Die Anweisung eines Arbeitnehmers zur Zwangsarbeit; zu körperlich erschöpfender Arbeit und Arbeiten unter erniedrigenden Arbeitsbedingungen; die Einschränkung der Bewegungsfreiheit des Arbeitnehmers, sei es durch Verschuldung oder durch Einschränkung der Benutzung eines Transportmittels durch den Arbeitnehmer oder durch andere Mittel mit dem Ziel, ihn am Arbeitsplatz zu halten. Kinderarbeit ist jede Form von Arbeit, die von Kindern und Jugendlichen unter dem Mindestalter verrichtet wird und richtet sich nach den Rechtsvorschriften des jeweiligen Landes. In Brasilien ist die Arbeit für Personen, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, generell verboten. Handelt es sich dabei um Arbeiten, die ein Lehrling ausübt, ist sie ab einem Alter von 14 Jahren erlaubt.

Es ist wichtig zu erwähnen, dass Sklaverei und Kinderarbeit in ländlichen Gebieten, auf Bauernhöfen und in der Bekleidungsindustrie eine der kompliziertesten Situationen darstellt. In der Vergangenheit gab es häufig Fälle von „Schuldknechtschaft“, bei denen eine Person arbeitete und ein Teil ihres Lohns abgezogen wurde, um bspw. eine nichtexistierende Wohnschuld zu begleichen. Diese Fälle sind in ländlichen Regionen immer noch anzutreffen und werden nicht legalisiert, da sie oft mit Sklavenarbeit vergleichbar sind.

Eines der Ziele des Arbeitsministeriums und des Ministeriums für soziale Sicherheit ist die Abschaffung von Sklaven- und menschenunwürdiger Arbeit sowie von Kinderarbeit durch steuerliche Maßnahmen, die vom Sekretariat für Arbeitsaufsicht koordiniert werden, und zwar in den oben genannten Bereichen. Ziel der Ar­beits­ins­pek­tion ist es, die vorgefundenen Arbeitsverhältnisse der Arbeiter zu regulieren und sie von solchen Bedingungen zu befreien.

Andere Auswirkungen auf die Lieferkette

Es ist auch möglich, die Verantwortung von Unternehmen bei der Bewertung von Umwelt- und fairen Ge­schäfts­prak­ti­ken in der Lieferkette zu ermitteln. Wenn eine Dienstleistung ausgelagert wird, muss das Un­ter­neh­men garantieren, dass das Geschäft fair ist und die Regeln eingehalten werden, nicht nur in Bezug auf die Arbeits- und Menschenrechte, sondern auch in Bezug auf die Umwelt. Das Unternehmen muss in diesem Zusammenhang über ausreichende Dokumente und behördliche Genehmigungen verfügen, die die negativen Auswirkungen auf die Umwelt und die Präventivmaßnahmen zur Vermeidung von Schäden erklären.

Wie wir helfen können

In Anbetracht dieses Szenarios hat Rödl & Partner Brasilien ein starkes Team zusammengestellt, das unsere Mandanten bei einem solch komplexen und sensiblen Thema unterstützt. Unser Team für Governance, Risk & Compliance besteht unter anderem aus Juristen, IT-Experten und Auditoren, die die Einhaltung von Umwelt-, Arbeits- und Menschenrechten gewährleisten.

Von der Implementierung, Überprüfung, Verwaltung, Due-Diligence-Prüfung bis hin zu internen Audits kann unser Team Sie unterstützen, sei es bei der Bewertung von Arbeitsfragen, die von Dienstleistern / An­wen­dungs­mo­dellen und den erforderlichen Mindestnachweisen nachgewiesen werden müssen, bei der Anwendung von arbeitsrechtlichen Vorschriften und der Einhaltung von Menschenrechten. Wir können Sie auch bei der Ab­bil­dung von Prozessen und der Identifizierung der gesamten Lieferkette unterstützen, bei internen Anpassungen der Unternehmenskultur und -philosophie, bei der Entwicklung interner Kontrollen sowie bei der Umsetzung der Regeln/Verfahren der Zentrale in den südamerikanischen Tochtergesellschaften; mit dem Unternehmen Maßnahmen zur Risikominderung und zur Identifizierung potenzieller Verstöße festlegen und deren Wirk­sam­keit laufend überwachen; einen Kanal zur Information und Kommunikation aller Interessengruppen ent­wickeln; und ferner einen Whistleblowing-Kanal einrichten und verwalten, über den alle Interessengruppen ihre Rechte geltend machen können.