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veröffentlicht am 23. November 2021 | Lesedauer ca. 3 Minuten
Die Regierung Usbekistans ergreift weiterhin geeignete Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus. Die Bevölkerung wird kontinuierlich zur Impfung aufgefordert. Strenge Quarantänemaßnahmen sind nicht geplant. Trotz der Rekordzahl von Infektionen in Usbekistan in diesem Sommer, wie die Statistik zeigt (siehe Grafik 1 unten), hat sich die Situation derzeit nach der Darstellung der usbekischen Regierung entspannt.
Grafik 1. Dynamik der Coronavirus-Inzidenz in Usbekistan (von den Autoren auf Grundlage von Daten des usbekischen Gesundheitsministeriums und Gazeta.UZ erfasst).1
Seit den ersten offiziell registrierten Fällen ist man an allen öffentlichen Orten verpflichtet:
Zwar gelten diese Maßnahmen auch heute noch fort, die Einführung strengerer Quarantäne-Regeln wird noch erwogen, was mit begrenzten finanziellen und wirtschaftlichen Möglichkeiten des Landes zu tun haben könnte.2
Die aktuellen Einschränkungen betreffen hauptsächlich:
Restaurants und Cafés durften ursprünglich vom 28. Juni bis 10. August von 8:00 bis 20:00 Uhr nur unter freiem Himmel öffnen. Letztlich wurde diese Einschränkung aufgrund der schwierigen Situation für Unternehmertum gelockert. Restaurants und Cafés können nunmehr wieder wie gewohnt operieren, sofern eine ausreichende Anzahl der Angestellten geimpft ist. Zudem wird empfohlen, nur Besucher mit QR-Codes/Impfpässen zuzulassen.3
Darüber hinaus gilt ab dem 1. Oktober dieses Jahres eine neue Regel: Unternehmen, deren Angestellte nicht mit mindestens zwei Impfdosen geimpft sind (ausgenommen solche, bei denen die Impfung kontraindiziert ist) müssen zeitweilig ihre Tätigkeit einstellen.4
Vom 17. Juli bis 13. August wurden muslimische Freitagsgebete ausgesetzt. Es durfte in Moscheen auch kein Festgebet anlässlich des muslimischen Opferfestes geben. Ab dem 13. August dürfen die Freitagsgebete wieder in den Moscheen stattfinden, sofern Moscheeangehörige mit mindestens zwei Corona-Impfdosen geimpft sind (ausgenommen solche, bei denen die Impfung kontraindiziert ist). Dementsprechend werden in die Moscheen nur die Personen mit angemessenem Impfpass oder QR-Code eingelassen.5
Am 27. Juli diesen Jahres wurde ein Gesetz zur Beendigung der Arbeitsverhältnisse/Entlassung bei Impfverweigerung verabschiedet. Das gilt für bestimmte Bevölkerungsgruppen, mit Ausnahme derjenigen, bei denen die Impfung aus gesundheitlichen Gründen kontraindiziert ist.6
Da der Höhepunkt der Infizierungsfälle in der usbekischen Hauptstadt festgestellt wurde, wurde die Einreise aus den Regionen nach Taschkent für Usbeken ohne triftigen Grund verboten.7
Derzeit sind in Usbekistan die folgenden Impfstoffe gegen Coronavirus verfügbar:
Neulich ist auch ein neuer Sputnik-Light-Impfstoff russischer Herstellung in Usbekistan eingetroffen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums der Republik Usbekistan ist Sputnik Light ein Einkomponentenimpfstoff, sodass eine Dosis dieses Impfstoffs für eine vollständige Impfung ausreicht.8 Dieser Impfstoff ist jedoch nur für 10.000 usbekische Arbeitsmigranten bestimmt, die in Russland an Bauarbeiten beteiligt werden. Diese Migranten werden von russischem medizinischem Personal geimpft.9
Alle Impfstoffe kommen nur nach behördlicher Anordnung ins Land und werden kostenlos verabreicht. Privatkliniken dürfen zwar auch ihre selbstbestellten Impfstoffe kostenpflichtig im Lande realisieren; keine Privatklinik hat jedoch bis dato damit begonnen.
Im ganzen Land wurden seit Anfang dieses Jahres erstmals Personen über 65, Ärzte und Lehrer auf freiwilliger Basis geimpft. Darüber hinaus wurden Medienarbeiter und Studierende freiwillig geimpft. Seit Juni folgt nun die freiwillige Impfung von allen Personen über 18 Jahren. Obwohl man zunächst behauptete, dass die Impfung auf freiwilliger Basis erfolgen würde, ist nun die Impfpflicht gesetzlich verankert.
Auf staatlicher Ebene gibt es keine normativen Rechtsakte zum Verfahren für die Einreise in die Republik Usbekistan während der Pandemie. Entscheidungen über Einschränkungen und Vorschriften während der Pandemie werden hauptsächlich von der republikanischen Sonderkommission zur Bekämpfung des Coronavirus getroffen.
Es gibt keine Einreiseverbote in die Republik Usbekistan. Allerdings ist die Einreise in die Republik Usbekistan nur bei einem negativem Ergebnis des PCR-Tests möglich.
Alle Personen, die über Flughäfen, Bahnhöfe und Kontrollpunkte nach Usbekistan einreisen, brauchen lediglich einen negativen PCR-Test auf Covid-19, der innerhalb von 72 Stunden vor der Registrierung für eine Reise mit dem Flugzeug oder Zug in englischer oder russischer Sprache ausgestellt worden ist. Erforderlich ist ein PCR-Testzertifikat mit negativem Ergebnis von Laboren, die die erforderliche Qualität der Testierung nachweisen können. Dementsprechend wurde eine Liste solcher ausländischer Labore erstellt, deren Testergebnisse in der Republik Usbekistan anerkannt werden.10
1 ГАЗЕТА.UZ: Coronavirus COVID-19: Statistiken für Usbekistan und die Welt. Für weitere Details siehe: https://www.gazeta.uz/ru/coronavirus-stat/
2 Für weitere Details siehe: https://kun.uz/ru/news/2021/07/06/ogranicheniya-nujny-no-deneg-net-v-uzbekistane-priznali-dva-vajnyx-fakta-o-jyestkom-karantine 3 Für weitere Details siehe: https://www.gazeta.uz/ru/2021/08/08/cafe/ 4 Für weitere Details siehe: https://www.spot.uz/ru/2021/08/08/vaccine/ 5 Für weitere Details siehe: https://uznews.uz/ru/article/33328/
6 Für weitere Details siehe: https://www.gazeta.uz/ru/2021/07/27/vaccination/ 7 Für weitere Details siehe: https://www.gazeta.uz/ru/2021/06/25/entrance-to-tashkent/8 Weitere Details finden Sie auf dem offiziellen Telegrammkanal des Gesundheitsministeriums der Republik Usbekistan: https://t.me/ssvuz/79639 Weitere Details finden Sie auf dem offiziellen Telegrammkanal des Gesundheitsministeriums der Republik Usbekistan: https://t.me/ssvuz/7963
10 Die Liste ausländischer Labors, deren Testergebnisse in der Republik Usbekistan anerkannt werden, ist auf folgender Webseite zu finden: http://www.sanepid.uz/oz/docs/aqsh-hududidagi-tibbiyot-muassasalari-va-laboratoriyalar
Coronavirus: Was Sie unbedingt wissen müssen
Michael Quiring
Rechtsanwalt
Partner, Niederlassungsleiter
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Rödl & Partner in Usbekistan
