Asien-Pazifik: RCEP-Ratifizierungsanforderungen abgeschlossen - Inkrafttreten am 1. Januar 2022

​veröffentlicht am 12. November 2021 | Lesedauer ca. 2 Minuten

Das Regional Comprehensive Economic Partnership-Abkommen (RCEP), das am 15. November 2020 unterzeichnet wurde, tritt am 1. Januar 2022 in Kraft. Vor dem Inkrafttreten musste es von jedem Unterzeichnerstaat gemäß den lokal geltenden Verfahrensvorschriften ratifiziert, angenommen oder genehmigt werden.

Die Ratifizierungsurkunde eines Unterzeichnerstaates muss beim Verwahrer, d. h. dem Generalsekretär der ASEAN, hinterlegt werden. Das RCEP tritt für die Unterzeichnerstaaten, die ihre Ratifizierungs-, Annahme- oder Genehmigungsurkunde hinterlegt haben, 60 Tage nach dem Datum in Kraft, an dem mindestens sechs Unterzeichnerstaaten, die Mitgliedstaaten der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN sind, und drei weitere Unterzeichnerstaaten ihre Ratifizierungs-, Annahme- oder Genehmigungsurkunde beim Verwahrer hinterlegt haben. Diese Anforderung ist nun erfüllt.
 

Thailand und Vietnam haben die Ratifizierung des RCEP am 28. und 29. Oktober beim ASEAN-Sekretariat eingereicht. Zuvor hatten bereits Singapur, Brunei, Laos und Kambodscha ihre Ratifizierungsurkunden eingereicht, womit die erforderliche Anzahl von sechs ASEAN-Staaten erreicht wurde. Darüber hinaus haben auch China, Japan, Australien und Neuseeland ihre Ratifizierungsurkunden eingereicht, letztere beide am 2. November. Damit sind die formalen Voraussetzungen erfüllt und das RCEP wird am 1. Januar 2022 in Kraft treten.
 

Nach diesem Datum tritt das Abkommen für alle anderen Unterzeichnerstaaten 60 Tage nach dem Datum in Kraft, an dem sie ihre Ratifizierungs-, Annahme- oder Genehmigungsurkunde beim Verwahrer hinterlegt haben. Zu den RCEP-Unterzeichnern gehören die zehn ASEAN-Staaten (Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam) sowie Australien, China, Japan, Neuseeland und Südkorea.