Digitalisierung vorantreiben – Rödl & Partner beim Bayerischen Breitbandforum aktiv dabei

An unserem Messestand konnten wir viele interessante Gespräche führen. Kommunen und Stadtwerke müssen häufiger über den „Tellerrand”​ der Förderkulissen hinausdenken. Um eine flächendeckende Versorgung mit Glasfasernetzen zu erreichen, gewinnen daher Kooperationsmodelle als ein weiterer wichtiger Baustein immer mehr an Bedeutung. Hierzu wollen wir im Rahmen eines Webinars am 10.12.2024 über Grundlagen und praxisorientierte Umsetzungswege informieren.

Kein Platz für Krisenstimmung – die Branche hat ihre Ziele fest im Blick und auch ein klares Bild von den nicht immer optimalen Entwicklungen in den vergangenen Jahren. Aus betriebswirtschaftlicher Sicht bleibt es daher spannend: FTTH-Ausbauvorhaben, Assetbewertungen, umfangreiche Refinanzierungen und Optimierung der betrieblichen Prozesse – das sind die aktuellen Themen um langfristig auf Kurs zu bleiben.

Höhepunkt der diesjährigen Veranstaltung war neben vielen Highlights die Podiumsdiskussion, auf der sich Vertreter einer bayerischen Kommune, des Fördermittelgebers, der Beraterbranche sowie des bayerischen Ministeriums über die Fortschritte, aber auch die Hürden des geförderten Breitbandausbaus austauschten und angeregt diskutierten.

Verena Stenzhorn und Freya Weber packten einen alt bekannten Hut ins neue Gewand und informierten interessierte Zuhörer über die neuen Entwicklungen im Hinblick auf Ausschreibungen und ihre Herausforderungen im Kontext des geförderten Breitbandausbaus. Unterschieden wird zwischen dem sog. Wirtschaftlichkeitslücken- und dem sog. Betreibermodell.

Im Rahmen des Wirtschaftlichkeitslückenmodells werden der Netzausbau und -betrieb in einem einheitlichen Vergabeverfahren ausgeschrieben. Das ausgewählte Unternehmen erhält das Recht bzw. übernimmt die Verpflichtung, die Breitbandinfrastruktur unter Nutzung der gewährten Investitionsbeihilfen zu errichten, das Gigabit-Netz in Betrieb zu nehmen und für mindestens sieben Jahre zu betreiben.

Hingegen hat die Kommune als Zuwendungsempfänger im Rahmen des Betreibermodells mehrere Auswahlverfahren vorzubereiten und durchzuführen: ein Auswahlverfahren zum Bau (ggf. einschließlich der (Bau-)Planung oder ein separates Auswahlverfahren zu den Planungsleistungen) und ein Auswahlverfahren zum Betrieb. Ein „gemeinsames” Auswahlverfahren zur Errichtung des kommunalen passiven Netzes (Planung und Bau) einerseits und zum Betrieb andererseits ist mit beihilfen-, sowie zuwendungs-/haushaltsrechtlichen Vorgaben nicht vereinbar. Daher sind im Betreibermodell die Auswahlverfahren zum Bau und zum Betrieb wie auch zur (Bau-)Planung und zum Betrieb getrennt voneinander durchzuführen. Im Unterschied zum Wirtschaftlichkeitslückenmodell wird die Kommune im Betreibermodell Eigentümer der noch zu errichtenden Infrastruktur und übernimmt mithin mehr Verantwortung.

So herausfordernd der Breitbandausbau im Rahmen der Förderung im Einzelfall sein kann, so sehr gilt es, das große Ziel nicht aus den Augen zu verlieren. Die Digitalisierung ist der Motor für mehr Fortschritt, mehr Klimaschutz und eine höhere Lebensqualität. Damit die digitale Transformation Deutschlands gelingt, sind flächendeckende, hochleistungsfähige, ökologisch nachhaltige sowie sichere digitale Infrastrukturen erforderlich. Bis zum Jahr 2030 soll es flächendeckend Glasfaseranschlüsse bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard überall dort geben, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind.

Wenn Sie sich für weitere Informationen bzgl. der Breitbandnetzinfrastruktur interessieren, empfehlen wir Ihnen unseren Beitrag „Breitbandnetzinfrastruktur: Ein bunter Strauß an Ausschreibungen”.

Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung! Sprechen Sie uns an.​
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