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veröffentlicht am 14. September 2021
Mit der im Sommer in Kraft getretenen zweiten Auflage der Bundesförderrichtlinie stehen für die Jahre 2021 bis 2025 insgesamt 500 Millionen Euro für den Aufbau bzw. die Modernisierung öffentlicher Ladeinfrastruktur zur Verfügung. Die Mittel der Förderrichtlinie werden im Rahmen einzelner Förderaufrufe vergeben. Hierbei ist für Beschaffung und Errichtung von neuer Ladeinfrastruktur mindestens ein Förderaufruf pro Jahr im Zeitraum Februar bis April geplant. Für die Ersatzbeschaffung und Modernisierung wurden keine konkreten Termine bzw. Fristen geregelt.
Die ersten beiden Aufrufe sind bereits mit folgenden Fristen gestartet: Neuerrichtung: 31.08.21 bis 31.01.22Modernisierung: 09.09.2021 bis 27.01.2022 Antragsberechtigt sind natürliche und juristische Personen Voraussetzung für eine Förderung ist die Sicherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit im Sinne der LSV in ihrer aktuell gültigen Fassung. Sofern der Zugang nicht 24/7 gewährleistet wird, so ist dieser mindestens 12/6 (d.h. montags bis samstags, je 12 Stunden) sicherzustellen. In diesem Fall reduzieren sich die maximalen Förderbeträge um die Hälfte. Sollten auch diese Zeiten nicht eingehalten werden, entfällt der Förderanspruch. Anträge sind im Rahmen eines einstufigen Verfahren zu stellen. Bewilligungsbehörde ist die Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV) Im Folgenden sind die in den aktuellen Förderaufrufen fixierten, maximalen Fördersätze aufgeführt:
Die Förderaufrufe sind jedoch so ausgestaltet, dass ein Ranking der Anträge in Abhängigkeit zu den beantragten Förderintensitäten erfolgt. Somit werden Antragsteller mit einem höheren Eigenanteil besser bewertet, eine Förderung damit wahrscheinlicher. Im Falle der Modernisierung erfolgt darüber hinaus eine Bevorzugung von Standorten, welchen ein erhöhter Bedarf zugeordnet wurde. Bei der Förderung von Neuerrichtungen sind dagegen Kontingente für vordefinierte Regionen eingeplant, um eine regionale Verteilung zu gewährleisten.
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Maria Ueltzen
Europäische Dipl.-Verwaltungsmanagerin (FH)
Associate Partner
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