Transparenz und Nutzen im Gleichklang: Städtische Instandhaltungs- und Aufbausteuern in Kraft

Im August 2020 wurde das Gesetz der städtischen Instandhaltungs- und Aufbausteuern (nachstehend „das Gesetz") vom Ständigen Komitee des 13. nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China verabschiedet und veröffentlicht. Das Gesetz trat am 1. September 2021 in Kraft.

Nach dem neuen Gesetz sind die Steuersätze wie folgt zusammengefasst:

Während die drei Steuersätze unverändert bleiben, sind mehrere Änderungen des Gesetzes gegenüber den alten Vorschriften zu beobachten:

Einführung der Bestimmungen über die am Ende des Zeitraums nicht gutgeschriebene Mehrwertsteuer

Diese Optimierung ermöglicht es, dass der Betrag der am Ende des Zeitraums nicht gutgeschriebenen Mehrwertsteuer von der Bemessungsgrundlage der städtischen Instandhaltungs- und Aufbausteuer abgezogen werden, was die Belastung der Steuerzahler, die Anspruch auf die Erstattung der am Ende des Zeitraums nicht gutgeschriebenen Mehrwertsteuer haben, weiter verringert.

Klarstellung, dass „importierte Waren/Dienstleistungen nicht besteuert werden“

Das Gesetz stellt klar, dass keine städtische Instandhaltungs- und Aufbausteuer auf den Betrag der Mehrwertsteuer oder Verbrauchssteuer erhoben wird, der für importierte Waren, Dienstleistungen oder immaterielle Güter gezahlt wird, die von ausländischen Unternehmen oder Einzelpersonen an inländische Kunden geliefert werden.

Definition des Entstehungszeitpunkts der Steuerpflicht

Die Verpflichtung zur Zahlung der städtischen Instandhaltungs- und Aufbausteuer entsteht gleichzeitig mit dem Entstehen der Steuerpflicht für die Mehrwertsteuer und Verbrauchssteuer. Die Steuerzahlung erfolgt zusammen mit der Mehrwertsteuer und der Verbrauchssteuer.

Unsere Ansicht

Die Verabschiedung und Umsetzung der städtischen Instandhaltungs- und Aufbausteuer hat die Steuerlast der Steuerzahler verringert. Es ist erwähnenswert, dass in Bezug auf die oben erwähnte zweite Änderung die neuste Bekanntmachung [2021] Nr. 28 der staatlichen Steuerverwaltung klarstellt, dass „die Berechnungsgrundlage des Bildungszuschlags und der lokalen Bildungszuschläge dieselben wie die der städtischen Instandhaltung- und Aufbausteuer“ sind. Das bedeutet, dass die betreffenden Unternehmen für die Steuererklärung ab September 2021 von der Zahlung der städtischen Instandhaltungs- und Aufbausteuer befreit werden, während gleichzeitig auch die anderen zusätzlichen Steuern nicht erhoben werden. Demnach entfällt ab dem 1. September der Einbehalt der drei zusätzlichen Steuern bei allgemeinen, nicht handelsbezogenen Devisenzahlungen.