High and New Technology Enterprise aufgepasst - Stichprobenkontrollen stehen vor der Tür!

​Am 15. September 2021 hat das Torch High Technology Industry Development Center des Ministeriums für Wissenschaft und Technologie (Ministry of Science and Technology, „MOST“) das Rundschreiben Guo Ke Huo Zi [2021] Nr. 133 (kurz „das Rundschreiben“) herausgegeben, mit dem eine landesweite Inspektion von Unternehmen der High-Tech-Industrie (High and New Technology Enterprises, kurz „HNTE“) durchgeführt und geprüft werden soll, ob diese die Voraussetzung zur Anerkennung als HNTE erfüllen. Das Rundschreiben verpflichtet die 36 HNTE-Akkreditierungsstellen im ganzen Land, bis zum 25. Oktober 2021 eine Selbstinspektion der Akkreditierung, Überwachung und Inanspruchnahme von Steuervergünstigungen für die in ihren Regionen ansässigen HNTEs durchzuführen.

Die Selbstinspektion erfordert eine Überprüfung der akkreditierten HNTEs mit folgenden spezifischen Anforderungen:

• In Regionen mit mehr als 10.000 bestehenden HNTEs sollten für einen Vergleich mindestens 20 Prozent der Unternehmen mit gültigem HNTE-Status inspiziert werden und in die Stichprobe einfließen.
• In Regionen mit weniger als 10.000 bestehenden HNTEs sollten für einen Vergleich mindestens 30 Prozent der Unternehmen mit gültigem HNTE-Status inspiziert werden und in die Stichprobe einfließen.

Darüber hinaus werden basierend auf den Ergebnissen der Stichproben bei bestimmten Unternehmen auch Vor-Ort-Inspektionen durchgeführt.

Unsere Ansicht

Die chinesische Regierung hat Unternehmen in China stets tatkräftig dabei unterstützt, alle F&E-Aktivitäten zu verstärken und hat viele steuerliche Anreize gewährt, darunter den zusätzlichen Abzug von F&E-Ausgaben gegen das steuerbare Einkommen oder den Vorzugskörperschaftsteuersatz von 15 Prozent für HNTEs. Jedoch ist zu beachten, dass die Grundlage für die Inanspruchnahme solcher Anreize darin besteht, dass die Unternehmen die entsprechenden F&E-Aktivitäten tatsächlich durchführen und die Voraussetzungen zur Klassifizierung als HNTE erfüllen (z. B. Verhältnis der F&E-Ausgaben zu den Umsatzerlösen, Verhältnis der Einnahmen aus Hightech-Produkten zu den Gesamteinnahmen, Verhältnis zwischen F&E-Personal und der Gesamtzahl der Beschäftigten, usw.). Eine weitere Bedingung für die Inanspruchnahme der Steueranreize für HNTEs ist, dass die oben genannten Anforderungen während der gesamten Gültigkeitsdauer des HNTE-Status stets erfüllt werden müssen. Andernfalls wird dem Unternehmen nicht nur der HNTE-Status aberkannt, sondern das Unternehmen muss alle in Anspruch genommenen steuerlichen Anreize zurückzahlen und eine Säumnisgebühr entrichten. Darüber hinaus werden auch entsprechenden Verwaltungsstrafen verhängt.

Wir empfehlen betroffenen Unternehmen, die neuesten Antragsunterlagen für HNTE so bald wie möglich zu überprüfen, einschließlich der Aufschlüsselung der F&E-Ausgaben, der Liste des F&E-Personals und der Aufschlüsselung und Angemessenheit der Einnahmen aus High-Tech-Produkten während des Gültigkeitszeitraums. Wenn die Aufschlüsselung der F&E-Ausgaben die F&E-Unterstützung durch verbundene Parteien einschließt, empfehlen wir den Unternehmen außerdem, sich so bald wie möglich mit ihren verbundenen Parteien im Ausland in Verbindung zu setzen und eine spezifische Beschreibung dieser F&E-Unterstützung vorzubereiten, um sich rechtzeitig auf mögliche Stichprobenkontrollen vorzubereiten.