Wie man den Ruf eines Unternehmens im heutigen Informationszeitalter schützt

1. Das Zivilgesetzbuch enthält ein ganzes Kapitel über das Recht auf Ansehen und das Recht auf Ehre. Artikel 1024 legt fest, dass zivile Subjekte, einschließlich juristischer Personen, das Recht auf Reputation genießen und dass keine Organisation oder Person das Recht auf Reputation der anderen Partei durch Beleidigung oder Verleumdung verletzen darf. Der Ruf ist die gesellschaftliche Bewertung des Charakters, des Rufs, der Fähigkeiten, des Kredits usw. eines zivilen Subjekts. 
   
   Bei der Behandlung von Fällen von Reputationsrechten von Unternehmen betonen die chinesischen Volksgerichte, dass Reputationsrechte von Unternehmen oft eng mit Eigentumsinteressen verbunden sind und dass sich die Folgen von Schäden vor allem in einer geringeren sozialen Bewertung oder in kommerzieller Diffamierung manifestieren.
   
   Das Zivilgesetzbuch legt außerdem fest, dass jede Partei, die schuldhaft die bürgerlichen Rechte einer anderen Partei (einschließlich der Rechte auf den guten Ruf eines Unternehmens) verletzt und dieser Partei Schaden zufügt, die Haftung aus unerlaubter Handlung trägt. Netzwerkbenutzer und Netzwerkdienstleister, die das Internet nutzen, um das Recht auf Reputation eines Unternehmens zu verletzen, sind ebenfalls für eine solche Verletzung haftbar.
   
   Zu den Methoden der zivilrechtlichen Haftung gehören vor allem die Beendigung des Verstoßes, die Beseitigung des Einflusses, die Wiederherstellung des guten Rufs, die Entschuldigung und die Entschädigung für Schäden.
2. Artikel 11 AUCL besagt, dass ein Unternehmer keine falschen oder irreführenden Informationen fabrizieren oder verbreiten darf, um die Kreditwürdigkeit oder den Ruf der Produkte seiner Konkurrenten zu schädigen.
3. Die Bestimmungen des SPC zu verschiedenen Fragen der Rechtsanwendung bei der Verhandlung zivilrechtlicher Streitigkeiten über die Verletzung von Rechten und Interessen von Personen durch die Nutzung von Informationsnetzwerken (2020) legen fest, dass ein Netzwerknutzer oder ein Netzwerkdienstleister die Verantwortung für die Rechtsverletzung trägt, wenn er Verleumdung und üble Nachrede einsetzt, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in das Unternehmen zu schädigen und die gesellschaftliche Wertschätzung für seine Produkte oder Dienstleistungen zu senken.

​Wirksamer Schutz des Unternehmensrufs

Mehrere Fälle zeigen, wie wichtig der Ruf eines Unternehmens ist. Die Stärkung des Schutzes dieses Rufes ist für Unternehmen von großer Bedeutung.

Das Volksgericht ordnete an, dass ein Self-Media-Betreiber (in etwa vergleichbar mit einem Influencer) die Verantwortung für die Diffamierung des Rufs eines Immobilienmaklerunternehmens durch die Veröffentlichung „schwarzer Artikel“ trägt und für die böswillige Verletzung bestraft wird.

In einem anderen Fall konzentrierte sich das Volksgericht ebenfalls auf den Zusammenhang zwischen dem Ruf des Unternehmensgründers und dem Ruf des Unternehmens selbst. Das Volksgericht befand, dass abfällige Äußerungen gegen den Gründer eine Verletzung der Rechte am Ruf des Unternehmens darstellen.

In einem Fall ging es um sofortige vorprozessuale Abhilfemaßnahmen: Das Verhalten eines Catering-Unternehmens und eines Lebensmittelunternehmens wurde als höchstwahrscheinlich rechtswidrig angesehen und hatte auch große soziale Besorgnis ausgelöst. Das Volksgericht unterstützte die Dringlichkeit, die Rechte der geschädigten Unternehmen wiederherzustellen und ordnete Maßnahmen zur Erhaltung des Verhaltens an. Diese Abhilfemaßnahmen stoppten das schädigende Verhalten, das den Ruf der Unternehmen beeinträchtigte, und verhinderten eine Ausweitung des Schadens.

Fokus auf Netzwerkverstöße

In der Praxis werden viele Handlungen, die den Ruf eines Unternehmens verletzen, online über ein Netzwerk begangen. Die Verstöße verbreiten sich schnell und haben oft viel schwerwiegendere Auswirkungen auf den Betrieb und die Entwicklung von Unternehmen. Die veröffentlichten Gerichtsfälle zeigen, dass das Volksgericht netzwerkbezogene Verstöße hart bestraft.

In einem Fall wurde eine Unternehmensauskunftei für die falsche Weitergabe von Informationen haftbar gemacht, die den Ruf eines Unternehmens beeinträchtigten. Das Volksgericht forderte die Kreditauskunftei auf, bei der Ausweitung ihrer eigenen Geschäftstätigkeit stärker auf den Schutz der Reputationsrechte anderer Unternehmen zu achten.

Fall 5 betraf einen professionellen Kfz-Bewerter mit bestimmten Fachkenntnissen. Das Volksgericht befand, dass er eine höhere Sorgfaltspflicht als ein gewöhnlicher Verbraucher hatte und objektiv und fair handeln musste, wenn er Bewertungen über Automobile veröffentlichte. Die Kommentare des Bewerters über ein bestimmtes Automobilunternehmen und seine Produkte erfolgten ohne tatsächliche Bewertung oder sonstige Grundlage, entbehrten sachlicher Beweise und schadeten dem Ruf des Unternehmens, indem sie die öffentliche Wahrnehmung der Produkte beeinträchtigten. In dem endgültigen Urteil wurde der Bewerter aufgefordert, öffentlich zu entschuldigen und den Schaden zu ersetzen.

Sanktionierung von „schmierigem“ Verhalten

Einige Medienunternehmen veröffentlichten falsche Informationen über andere Unternehmen, um Aufmerksamkeit und Anhängerschaft zu gewinnen.

In einem Fall veröffentlichte ein Medienunternehmen falsche Informationen über Entlassungen bei einem Getränkehersteller und behauptete, der Getränkehersteller sei dabei, 20 Prozent seiner Mitarbeiter zu entlassen. Die Fake News wurden weit verbreitet, was den Ruf des Unternehmens schädigte und den normalen Geschäftsbetrieb störte. Das Volksgericht entschied, dass das Medienunternehmen das Recht des Getränkeherstellers auf Reputation verletzt hatte und verurteilte es zu einer Entschuldigung und zur Zahlung von Schadensersatz. Das Urteil sollte die legitimen Rechte und Interessen des Getränkeherstellers schützen, aber auch als Abschreckung für Online-Medien dienen.

Diese Fälle veranschaulichen das Bemühen um einen umfassenderen und gleichberechtigten Schutz der Rechte von Unternehmen auf Reputation. Sie dienen auch als Beispiele für rechtzeitige und angemessene Abhilfemaßnahmen, die darauf abzielen, ein günstigeres Geschäftsumfeld zu schaffen, den fairen Wettbewerb zu fördern und die legitimen Rechte und Interessen der Unternehmen zu schützen.​

Mechanismen für das Krisenmanagement

Unverzügliche rechtliche Schritte

Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums

Internes Management und externe Kommunikation

Rechtsbewusstsein der Mitarbeiter

Vorsichtig mit Bewertungen und Überprüfungen durch Dritte