Neues Freihandelsabkommen der EU mit Thailand in Verhandlung

von Mathias Müller, Rödl & Partner Nürnberg
 
Am 6. März 2013 nahmen der Präsident der EU-Kommission Barroso und die thailändische Premierministerin Shinawatra Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen zwischen Thailand und der EU auf.
 
Hintergrund der Verhandlungen ist, dass die EU bereits seit mehreren Jahren mit dem Verband Südostasiatischer Staaten (ASEAN) ein Abkommen verhandeln wollte, aber aufgrund der politischen Verhältnisse in Myanmar keine direkten Verhandlungen führen konnte.
 
Das geplante umfassende Abkommen mit Thailand soll neben dem Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen für Waren auch andere Handelsaspekte wie Dienstleistungen, Investitionen, öffentliches Beschaffungswesen, Wettbewerb und nachhaltige Entwicklung abdecken. Die erste Verhandlungsrunde soll vor der Sommerpause stattfinden.
 
Im Dezember 2012 wurde mit Singapur – als ASEAN-Mitgliedstaat – ein erstes Freihandelsabkommen geschlossen,  das als Musterabkommen für ASEAN gelten könnte. Die Ratifizierung steht derzeit noch aus, und es wird damit gerechnet, dass das Abkommen im Laufe dieses Jahres in Kraft treten kann.
 
Thailand ist der drittgrößte Handelspartner der EU innerhalb der ASEAN mit einem Handelsvolumen von annähernd 32 Milliarden Euro; außerdem ist die EU einer der größten Investoren in Thailand.
 
Die Verhandlungen mit Thailand sind wesentlich komplexer als die mit Singapur. Gleichwohl sollten die Unternehmen, die in Thailand tätig sind, auch ihre Wünsche möglichst frühzeitig an die EU-Verhandlungsdelegation kommunizieren.
 
Möglich wäre dies aus unserer Sicht z. B. über eine schriftliche Eingabe. Unser Büro in Bangkok kann bei der Abfassung gern behilflich sein.