Neue Sanktionen gegen Scheinselbständigkeit in Tschechien

 

Unter illegaler Beschäftigung versteht man die Ausübung abhängiger Arbeit durch eine Person außerhalb eines Arbeitsverhältnisses. Abhängige Arbeit ist eine Arbeit, die für einen Arbeitgeber in einem Über-Unterordnungs-Verhältnis ausgeübt wird, und zwar im Namen des Arbeitgebers und nach dessen Weisungen. Der Arbeitnehmer übt diese Arbeit persönlich, auf Kosten und auf Verantwortung des Arbeitgebers innerhalb einer bestimmten Arbeitszeit an einem Arbeitsplatz des Arbeitgebers oder an einem anderen vereinbarten Ort aus. Die Arbeit muss für Lohn, Gehalt oder ein sonstiges Entgelt ausgeübt werden. „Insgesamt werden 400 Beamte der Staatlichen Behörde für Arbeitsinspektion zur Verfügung stehen. In jedem Landkreis werden zwischen zwei und sechs Inspektoren eingesetzt werden“, führt die in Tschechien „Arbeitsinspektion“ genannte Behörde an, der zufolge in diesem Jahr 200.000 Kontrollen geplant sind. Die Inspektoren werden sich vor allem auf Bereiche konzentrieren, in denen die illegale Beschäftigung „blüht“. Dies sind etwa die Baubranche, das Gaststätten- und Hotelgewerbe oder der Einzelhandel. Das Vorgehen gegen illegale Beschäftigung ist Teil eines Projektes, für das Gelder aus dem europäischen Sozialfonds abgerufen werden. Von den zur Verfügung stehenden ca. 800 Millionen Tschechischen Kronen werden 180 mobile Büros finanziert, die die Inspektoren für ihre Tätigkeit nutzen werden.