Achterbahnfahrt mit Donald Trump – Wahlsieg des Rechtspopulisten leitet Phase geopolitischer Unsicherheit ein

Es wird dauern, bis sich klärt, was von Trump, dessen Großvater aus Kallstadt in der Pfalz auswanderte, zu erwarten ist. Der Republikaner, der sein Geld machte, indem er mit den in New York herrschenden Demokraten kungelte, sich aus öffentlichen Kassen für den Wohnungsbau bediente und enorme Steuervorteile nutzte, war wohl selbst überrascht, dass er das Rennen machte. Er muss sich erst zurechtfinden.
 
Er ist zudem der erste US-Präsident, der noch nie ein politisches Wahlamt (Bürgermeister, Gouverneur, Abgeordneter, Senator) innehatte oder als Militär den Zwang zu Teamwork in einer staatlichen Großorganisation kennenlernte wie Gründungspräsident George Washington und Weltkriegsgeneral Ike Eisenhower. Trump kennt nur „Top down”-Anweisungen in einem privatwirtschaftlichen Konzern und hat keine praktische Erfahrung mit der Gewaltenteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative. Das bedeutet „Learning on the job”. Der Mann, der mit der TV-Serie „The Apprentice” bekannt wurde, ist jetzt selbst ein Lehrling. Diesmal ist es Realität, keine Fernsehshow.
 
Innenpolitisch können die USA das verkraften. Sie haben strapazierfähige „Checks and Balances”. Trump ist zudem kein Ideologe. Aber er muss sich von der Parallelwelt der Wahlkampfversprechen auf die Wirklichkeit umstellen. Erst war atemberaubend, was er alles behauptete: Hillary Clinton ist eine „Verbrecherin”, Washington „korrupt”, die Reformen des Gesundheitswesens und der Finanzmarktaufsicht werden zurückgenommen. Nun ist atemberaubend, wie er das meiste wieder einkassiert: Die Nation sei Clinton Dank schuldig für ihre Verdienste. Er will mit allen Kräften zusammenarbeiten. Manches an Obamacare ist erhaltenswert.
 
So viel Flexibilität wird viele Anhänger erzürnen. Um sie zu beruhigen, wird er in anderen Bereichen umso mehr Härte zeigen müssen. Z.B. in der Klimapolitik. Zudem kontrollieren die Republikaner zwar formal das Weiße Haus und beide Kammern des Kongresses. Neue Gesetze können sie dennoch nicht gegen die Demokraten durchsetzen, denn dafür wären 60 von 100 Stimmen im Senat nötig.
 
Die größeren Risiken warten in der Außenpolitik. Leichtfertiges Gerede hat da mehr Wirkung, als Trump womöglich ahnte. Er überlegte, ob die Beistandsgarantie der NATO nur für die Partner gilt, die mindestens 2 Prozent des GDP („Gross domestic product”, deutsch: Bruttoinlandsprodukt) für Verteidigung aufwenden. Wenn das bloß nicht Wladimir Putin ermutigt, zu testen, wie es um den Zusammenhalt der Allianz steht. Auch Iran und Nordkorea werden ihre Chancen nutzen. Amerika unter Trump 2017? Das wird wohl eine Achterbahnfahrt.