Welche Veränderungen bringt das Jahr 2021 für den Mobilitätssektor?

​veröffentlicht am 13. Januar 2021

Das Jahr 2021 wird wichtige regulative Veränderungen für den Mobilitätssektor bringen, technologische Entwicklungen werden die Entwicklung forcieren, unklar ist, wie sich die Corona-Pandemie auf das Nutzerverhalten und die finanzielle Situation auswirken wird.

Die Corona-Pandemie hat zu einer Zäsur im Mobilitätssektor geführt. Kannten die Fahrgastzahlen zuletzt nur eine Richtung, so zeichnen sich nun tiefgreifende Veränderungen im Nutzerverhalten ab, welche zum Teil auch zu strukturellen Veränderungen führen. Diese Veränderungen zu erkennen, ermöglicht es uns, die Weichen für die Mobilität der Zukunft besser stellen zu können. Die Corona-Pandemie wirkt wie ein Vergrößerungsglas, in dem sie uns die Schwachstellen der Mobilität offenlegt.

Umso wichtiger sind klare rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen. Was bringt das Jahr 2021?

Folgende regulative Veränderungen stehen in 2021 (voraussichtlich) an:

• Novellierung des Personenbeförderungsrechts (PBefG), welche vermehrt „On-Demand-Verkehre” ermöglichen will und die Aufgabenträger in die Verantwortung für die regulative Ausgestaltung vor Ort nimmt. 
• Erarbeitung eines Mobilitätsdatengesetzes (MDG): Die Verfügbarkeit, der Zugang und die Vergütung für die Bereitstellung von Daten sind für die Mobilitätssteuerung und für die Regulierung von zentraler Bedeutung. Nachdem im Rahmen der PBefG-Novelle die Datenverordnung von der Tagesordnung genommen wurde, ist nun mit einer gesetzlichen Regelung zu rechnen.
• Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG), welche in ausgewählten Betriebsbereichen erstmals eine reguläre Zulassung hoch automatisierter Systeme vorsieht.
• Umsetzung der Clean-Vehicle Directive (CVD): Lange ist nichts passiert. Nun setzten sich die Unternehmensverbände für eine Branchenlösung ein, wonach die Quoten für die Branche betrachtet werden. Wird dieser Ansatz Erfolg haben?
• Schnellladegesetz: Zur Förderung der E-Mobilität sollen nun neben dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) im Jahr 2020 auch ein Gesetz zum Aufbau von Schnellladeinfrastruktur verabschiedet werden.
• Corona-Rettungsschirm Phase 3: Einzelne Länder planen auch für 2021 einen Rettungsschirm zum Ausgleich der Corona-Schäden.

Folgende Entwicklungen sind zur ÖPNV-Finanzierung zu erwarten:

• Novellierung des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG) der Länder: Die Mobilitätswende kann nur mit einer Ausweitung und Veränderung des Mobilitätsangebots einhergehen. Einige Länder streben daher eine Novellierung der Kommunalen Abgabengesetze an damit die Kommunen neue Finanzierungsquellen erschließen können. Stichworte sind zum Beispiel: MobilitätsCard, Bürgerticket, Nahverkehrsabgabe, Stellplatzabgabe, CityMaut etc.  

Bewertung für die Praxis

Den Kommunen kommt bei der Gestaltung der neuen Mobilität die zentrale Steuerungsfunktion zu. Sie gestalten die Anforderungen für die Mobilität über zukunftsweisende gesamthafte Konzepte (Verkehrs- und Mobilitätsentwicklungspläne, Luftreinhaltepläne, etc.), leiten daraus Anforderungen für den ÖPNV ab (Nahverkehrspläne) und erproben die Zukunft der Mobilität in Einzelprojekten (z.B. autonomes Fahren, Quartiersentwicklung). Zudem müssen für die Veränderung der Mobilität neue Finanzierungsquellen erschlossen werden. Mobilität ist das Thema der Zukunft. Sie umweltgerecht, nachhaltig und kundenorientiert zu gestalten unsere gemeinsame Aufgabe.