Home

Intern

Deutsch|English

Rödl & Partner eröffnet neue Niederlassung in Hannover » |

Weltweit

Anscheinend ist in Ihrem Browser JavaScript nicht aktiviert. Aktivieren Sie bitte JavaScript, und versuchen Sie es erneut.

Update Umsatzsteuer auf ärztliche Leistungen

veröffentlich am 7. März 2013

OFD Karlsruhe, 15. Januar 2013

Leistungen eines Arztes sind nach EU-Recht und nach § 4 Nr. 14 UStG nur dann steuerfrei, wenn sie der medizinischen Betreuung von Personen durch das Diagnostizieren und Behandeln von Krankheiten oder anderen Gesundheitsstörungen dienen. Dies gilt unabhängig davon, um welche konkrete heilberufliche Handlung es sich handelt (Untersuchung, Attest, Gutachten), für wen sie erbracht wird (Patient, Gericht, Sozialversicherung) und wer sie erbringt (freiberuflicher oder angestellter Arzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut, Krankenhäuser, Kliniken,..).

Die OFD Karlsruhe hat in ihrem Schreiben vom 15. Januar 2013 erneut einen umfangreichen Katalog veröffentlicht und damit ihr Schreiben vom 05. April 2011 auf einen neuen Stand gebracht.

Steuerfrei sind bspw. folgende Tätigkeiten:

Gutachten zur Hilfsmittelversorgung und zur häuslichen Krankenpflege
Vorsorgeuntersuchungen, bei denen Krankheiten möglichst früh erkannt werden sollen (z.B. Krebsfrüherkennung, Mammographie)
Erstellung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Schuleingangsuntersuchungen

Steuerpflichtig sind dagegen bspw.

Blutgruppenuntersuchungen und DNA-Analysen (z.B. bei Vaterschaftstests und Spurenauswertungen)
Forensische Gutachten zur Frage der Schuldfähigkeit oder zur Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
Leistungen von Schönheitschirurgen, wenn kein therepeutisches Ziel im Vordergrund steht

Als steuerpflichtige Leistungen wurden neu aufgenommen:

Gutachten in Unterbringungssachen nach § 321 Abs. 1 FamFG;
Medizinisch nicht indizierte Eingriffe, z.B. Beschneidungen aus religiösen Gründen. Die Prüfung einer medizinischen Notwendigkeit der Beschneidung sei hierbei in jedem Einzelfall vorzunehmen.

Autorin: Anka Neudert