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Insbesondere Wasser spielt bei den Erneuerbaren Energien in Georgien eine bedeutende Rolle, denn das Land gehört zu den fünf wasserreichsten Staaten der Welt. Auf eine Landesfläche von 70.000 Quadratkilometern verteilt fließen 26.000 Flüsse. 300 davon verfügen über sehr großes Wasserkraftpotenzial und sind für die Nutzung der Wasserkraft prädestiniert. Die Energieproduktion aus Wasserkraftwerken hat in Georgien eine sehr lange Tradition. Das erste Wasserwerk wurde bereits 1989 fertiggestellt.
Insgesamt produziert Georgien mit Wasserkraft gegenwärtig ca. 3.000 MW Strom, das natürliche Potenzial liegt Schätzungen zufolge jedoch wesentlich höher. Die georgische Regierung beabsichtigt, dieses Potenzial bis 2030 im großen Stil zu heben. Bereits bis zum Jahr 2025 soll die Stromproduktion aus Wasserkraftwerken auf mindestens 6.600 MW erhöht und damit mehr als verdoppelt werden.
Die Regierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Versorgungssicherheit im Energiesektor zu erhöhen und die Importabhängigkeit – insbesondere in den Wintermonaten – zu reduzieren. Eine große Bedeutung kommt dabei der Förderung der Erneuerbaren Energien zu. Verständlicherweise setzt Georgien angesichts der enormen Wasserressourcen in erster Linie auf Wasserkraft: Die alten Wasserkraftwerke sollen saniert und neue gebaut werden.
Das Energieministerium hat 2015 einen sogenannten „Ten Year Network Development Plan for Georgia 2015–2025” ausgearbeitet und präsentiert. Davon abgesehen, dass die Liberalisierung des nationalen Energiemarktes zwischen 2017 und 2020 abgeschlossen sein soll, sieht der Plan bis zum Jahr 2025 die Errichtung von Wasserkraftwerken mit einer Gesamtkapazität von 3.900 MW vor, wofür Investitionen von mehreren Milliarden US-Dollar erforderlich sind. Um diese Pläne zu verwirklichen, hat man 91 potenzielle Wasserkraftwerke identifiziert, wovon sich 56 bereits in Planung befinden. Einige Projekte sind schon an die Investoren freigegeben.
Neben dem Ausbau der Wasserkraftwerkskapazitäten ist auch eine Ausweitung des Stromnetzes erforderlich, denn Georgien beabsichtigt, Strom zu einem der wichtigsten Exportgüter zu entwickeln. Das bestehende Netz ist aber für höhere Kapazitäten und Stromexporte in die Nachbarländer nicht ausgelegt. Vor diesem Hintergrund bietet Georgien ein sehr hohes Investitionspotenzial für ausländische Investoren, denn auf sie setzt die georgische Regierung vor allem für den Bau neuer Wasserkraftwerke. Nach Garantien der Regierung sollen die Kraftwerke im Besitz der Investoren verbleiben.
Das Investitionsklima in Georgien ist sehr gut. Keine Korruption, ein gut funktionierendes Verwaltungssystem und gute rechtliche Rahmenbedingungen haben dazu beigetragen, dass ausländische Investoren bedenkenlos in Georgien investieren können.
Georgien bietet die besten Voraussetzungen für den Ausbau und die Nutzung der kostengünstigen Stromerzeugung aus Wasserkraft. Die Regierung des Landes hat das gewaltige Potenzial erkannt und fördert den Ausbau nach Kräften, was erheblich zur wirtschaftlichen Entwicklung Georgiens beitragen wird. Denn künftig können sich auch energieintensive Unternehmen in Georgien niederlassen und von der kostengünstigen Energie profitieren. Die georgische Regierung ist bestrebt, auf lange Sicht ein wichtiges Energiedrehkreuz in der Region zu werden. All das sind beste Aussichten für Georgien und man kann nur hoffen, dass alle Projekte weiterhin zielstrebig verwirklicht werden.
Klaus Kessler
Rechtsanwalt
Partner
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