Mittelabruf Bundesförderung Breitband

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In zahlreichen durch den Bund geförderten Breitbandprojekten konnten Förderbescheide erwirkt und nach Durchführung der notwendigen Ausschreibungsverfahren mit dem Netzausbau begonnen werden. Bei Abruf der Fördermittel treten jedoch häufig unerwartete Hürden auf, welche sowohl auf Seiten der Telekommunikationsunternehmen als auch auf kommunaler Seite zu schmerzhaften Liquiditätsengpässen und Verzögerungen führen können. 

 

Sowohl die Gebietskörperschaft (Erstzuwendungsempfängerin) als auch das Telekommunikationsunternehmen (TKU, Letztzuwendungsempfänger) nehmen eine maßgebliche Rolle beim Mittalabruf ein. Obwohl die Gebietskörperschaft ihre Pflichten in der Regel über den Zuwendungsvertrag nahezu vollständig an das TKU weiterreicht, bleibt sie gegenüber dem Fördermittelgeber originär verpflichtet. Zu diesen Pflichten zählt die Erbringung von Nachweisen über den Ausbaufortschritt, die an die ateneKOM als Projektträger zu liefern sind. Nur bei Einhaltung aller Verpflichtungen aus dem Förderbescheid kommen vorleistungspflichtige Gebietskörperschaft und TKU tatsächlich in den Genuss der Fördermittelauszahlung.

 

Vor dem Hintergrund des mit der Mittelanforderung verbundenen komplexen Abwicklungsprozesses ist eine übergeordnete Koordination der einzelnen Prozesse von größter Bedeutung. Erfahrungsgemäß lässt sich diese Hürde nicht ausschließlich aus eigenen Kapazitäten stemmen. Aus diesem Grund ist die Einbindung externer Fachleute zur Abwicklung des Gesamtprozesses üblich.

 

Zur Vorstellung des Mittelabrufverfahrens und Veranschaulichung der damit verbundenen Komplexität laden wir Sie herzlich zu der Veranstaltung Mittelabruf Bundesförderung Breitband in Nürnberg und Leipzig ein. Mit unserer Veranstaltung richten wir uns an im Bundesförderprogramm engagierte Telekommunikationsunternehmen sowie Stadt- und Gemeindewerke und Gebietskörperschaften, die ein Unternehmen mit der Durchführung des vom Bund geförderten Breitbandausbau beauftragt haben und sich in der Vorbereitung auf den Abruf der Fördermittel befinden.

 

Veranstaltung: Mittelabruf Bundesförderung Breitband

 

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Anton Berger

Diplom-Ökonom, Diplom-Betriebswirt (FH)

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Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth), Rechtsanwalt

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