Digital Networks Act – EU-Kommission plant Erneuerung des Telekommunikationsmarktes

veröffentlicht am 16. November 2023

Am 10.10.2023 kündigte die EU-Kommission an, den Telekommunikationsmarkt durch den Digital Networks Act (DNA) künftig regulieren zu wollen. Ziel dieser Initiative ist die Schaffung eines einheitlichen Binnenmarkts für Telekommunikation, um die Grundlage für Wachstum, Innovation und Arbeitsplatzschaffung in der europäischen Wirtschaft zu stärken, wie Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt, betont.

Mit der (oder dem) richtigen DNA in die Zukunft

Ein zentrales Anliegen ist es, die Telekommunikationsbranche auf den Technologiewandel hin zu cloudbasierten und softwaredefinierten Modellen vorzubereiten. Breton hebt hervor, dass die TK-Betreiber Größe und Flexibilität benötigen, um sich dieser technologischen Revolution anzupassen. Doch die vorhandene Marktfragmentierung und regulatorische Hindernisse bremsen diese Anpassungsfähigkeit und könnten langfristig den Sektor schwächen.

Der DNA setzt auf eine umfassende Überarbeitung der Infrastrukturebene und konzentriert sich dabei auf vier Hauptbereiche:

• Erleichterung grenzüberschreitender Aktivitäten: Dies soll die Bildung paneuropäischer Infrastrukturbetreiber ermöglichen.
• Anpassung des regulatorischen Rahmens: Der DNA strebt an, durch Maßnahmen wie das Gigabit-Infrastrukturgesetz den regulatorischen Rahmen anzupassen und die Kosten zu senken.
• Steigerung der Attraktivität für Investitionen: Ziel ist es, mehr (privates) Kapital langfristig in den TK-Sektor zu lenken und die Innovationskraft zu stärken.
• Sicherung gegen geopolitische Risiken: Der Fokus liegt darauf, die Netzwerke vor möglichen geopolitischen Bedrohungen zu schützen.

Trotz dieser (jedenfalls auf den ersten Blick) vielversprechenden Perspektiven gibt es jedoch auch einige kritische Stimmen, vor allem aus Berlin, etwa mit Blick auf die nationale Souveränität in der Frequenzvergabe.

Fazit

Die Regulierung des TK-Markts durch den geplanten DNA wird derzeit intensiv diskutiert. Genauere Inhalte des DNA sind allerdings wohl frühestens Anfang nächsten Jahres zu erwarten. Bis dahin bleibt es weiterhin spannend.

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