Statusbericht zum Bundesförderprogramm Breitband

​​​​​​​veröffentlicht am 12. Mai 2022

Im Rahmen einer Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion wurden einige Informationen zum aktuellen Stand des Bundesförderprogramm Breitband bekannt gegeben. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Förderung vielerorts positiv angenommen wird, wenn auch die ausgezahlten Fördergelder ein anderes Bild zeichnen.

Aus der am 05.04.2022 veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der CDU/CSU gehen einige Informationen zum Bundesförderprogramm Breitband mit dem Stand vom 31.12.2021 hervor.

So wurden seit Beginn der Bundesförderung bis Ende 2021 insgesamt 2.424 Ausbauprojekte bewilligt. Davon entfallen 263 Projekte für Schulen und Krankenhäuser und 775 Projekte auf Gewerbegebiete. Die bewilligten Projekte werden mit Fördermitteln in Höhe von 9.394.163.015,42 Euro aus dem Bundeshaushalt gefördert. Insgesamt sollen mit diesen Mitteln rd. 2,7 Millionen Anschlüsse realisiert werden.

Bei 712 Projekten mit rd. 1,8 Millionen geplanten Anschlüssen wurde bereits der Baubeginn angezeigt. 284 Projekte mit rd. 1,3 Millionen Anschlüssen wurden laut Rückmeldung der Projektträger inzwischen teil- oder vollständig in Betrieb genommen.

Laut Aussage der Bundesregierung wird „ein Großteil der Mittel erst nach Fertigstellung der Anschlüsse angefordert“. Dies wird insbesondere daran deutlich, dass zum Ende des Jahres 2021 erst 1.766.539.721,26 Euro an bewilligten Fördermitteln für die reinen Infrastrukturmaßnahmen an die Zuwendungsempfänger ausgezahlt wurden. Dies entspricht einer Auszahlungsquote von rd. 19 %.

Diese Beobachtung können wir aus unseren Projekten, die wir im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus begleiten, bestätigen. Bevor die ersten Fördermittel abgerufen und ausgezahlt werden (können), müssen zunächst einige Hürden förderrechtlicher u. prozessualer Natur überwunden werden. Sofern die entsprechenden Weichen bereits in einem frühen Projektstadium gestellt werden, können die ersten Fördermittel frühzeitig und kontinuierlich abgerufen werden.

In unseren Projekten haben wir wesentliche, für ein kontinuierliches Fördermittelmanagement notwendige Parameter verinnerlicht und setzen diese erfolgreich ein. Zögern Sie nicht und sprechen uns gerne an, wenn Sie ebenfalls Unterstützung bei Ihrem Ausbauprojekt benötigen.

Quelle: Drucksache 20/1306 (bundestag.de)