Grünes Licht der EU-Kommission für Mobilfunkförderung in Milliardenhöhe

​veröffentlicht am 17. Juni 2021

Ende Mai gab die EU-Kommission grünes Licht für die staatliche Förderung des Mobilfunkausbaus in Deutschland. Der Aufbau einer Netzinfrastruktur in den sog. „Weißen Flecken" (nicht oder nur mit 2G versorgt) kann nun durch eine Förderung in Milliardenhöhe von der Bundesregierung vorangetrieben werden.

Die Anzahl der „Weißen Flecken” in Deutschland belaufen sich laut Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf bis zu etwa 5.000 Stück. Insbesondere soll der Ausbau und Betrieb von passiver Infrastruktur vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gefördert werden, wie aus einer Pressemitteilung hervorgeht. Im Fokus stehen die Erschließung geeigneter Antennenstandorte und der Aufbau von Mobilfunkmasten. Des Weiteren sollen diese Masten mindestens von einem Mobilfunknetzbetreiber „gemietet” werden, der eine leistungsfähige Sprach- und Datenversorgung mit geringstenfalls 4G in dem geförderten Mobilfunkstandort anbietet.

Nach ausführlicher Prüfung wurde das Vorhaben von den europäischen Wettbewerbshütern genehmigt und die Förderung wurde als geeinigt eingestuft LTE und 5G in Regionen zu bringen, welche bisher wirtschaftlich unrentabel waren für die Netzbetreiber. Eine Einwilligung der EU-Kommission war notwendig, da das Förderprogramm den europäischen Beihilferegeln genügen muss.

Die ersten Markterkundungsverfahren werden noch im Juli dieses Jahres abgeschlossen. Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft wird eng mit den Kommunen zusammenarbeiten und unterstützt Marktteilnehmer bei der Suche, Vorbereitung und Genehmigung von Standorten.