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veröffentlicht am 30. April 2019
von Tim Silberberger
Unter dem Titel „Railmap 2030 – Bahnpolitische Weichenstellungen für die Verkehrswende” hat die Agora Verkehrswende eine Studie zu den aus ihrer Sicht erforderlichen Schritten für eine Verdopplung des Schienenverkehrs bis zum Jahr 2030 veröffentlicht.
Dem Schienenverkehr kommt eine entscheidende Bedeutung im Rahmen der Verkehrswende zu. So kann der Transport von Personen und Gütern im Vergleich zum Straßenverkehr nicht nur bei einem wesentlich geringeren Energieeinsatz erfolgen, sondern es müssen zugleich deutlich weniger Flächen in Anspruch genommen werden. Angesichts dessen ist es wenig überraschend, dass die Entwicklung des Bahnverkehrs häufig im Mittelpunkt verkehrspolitischer Debatten steht. Zuletzt zeigte sich dies beispielsweise am Vorstoß des Bundesverkehrsministers, die Mehrwertsteuer für Tickets im Fernverkehr zur Förderung der Nachfrage auf sieben Prozent abzusenken.
Unabhängig von den bisherigen Debattenbeiträgen sind noch einige Schritte zu gehen, um das im Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung ausgegebene Ziel einer Verdopplung der Fahrgastzahlen im Bahnverkehr bis zum Jahr 2030 zu erreichen. Vor diesem Hintergrund haben die Verfasser der Railmap 2030 fünf Kernmaßnahmen zur Förderung des Schienenverkehrs herausgearbeitet, wobei sie neben der Einführung eines bundesweiten integralen Taktfahrplans (Deutschland-Takt), den hierfür erforderlichen Infrastrukturausbau sowie eine Umgestaltung der Infrastrukturnutzungsentgelte als wesentlich identifiziert haben. Darüber hinaus erachten sie den sinnvollen Einsatz der Digitalisierung – beispielsweise in Form multimodaler Mobilitätsplattformen – sowie einen Innovationsimpuls für den Schienengüterverkehr für erforderlich, um die Zielsetzung des Koalitionsvertrags zu erreichen.
Kompass MobilitätAusgabe 09/2019
Jörg Niemann
Diplom-Jurist
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