Mit der richtigen Strategie zum kommunalen Klimaschutz

Wo stehen die Kommunen?

Kommunen nehmen beim Erreichen der Treibhausgasneutralität eine wichtige Rolle ein. Sie haben Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern, mit lokalen Unternehmen sowie diversen sozialen und kulturellen Einrichtungen. Mit der gebauten Infrastruktur vor Ort, z. B. im Bereich der Ver- und Entsorgung oder im Bereich der Mobilität, haben Sie direkten Einfluss auf Verhaltensweisen ihrer Bürgerinnen und Bürger. Darüber hinaus sind Kommunen Vorbild und Motivator, z. B. wenn es darum geht, die energetische Sanierung voranzubringen und den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen. Durch die Einbindung der kommunalen Unternehmen (z. B. den Stadtwerken) steigt ihr Einfluss weiter an.

Unabhängig davon, ob eine Gemeinde neu in das Thema einsteigt oder schon länger Klimaschutzziele verfolgt (die z. B. im Rahmen der neuen Gesetzgebung aktualisiert werden müssen), gibt es eine bestimmte Herangehensweise von der politischen Festsetzung der langfristigen Ziele bin hin zu der tatsächlichen Umsetzung von einzelnen Maßnahmen (s. Abbildung 1). 

Herzstück ist die Entwicklung des Konzepts, was je nach Größe der Kommune 12 bis 24 Monate dauert. Wichtig ist, dass ein verwaltungsinterner Projektleiter benannt wird, der die Koordination übernimmt und Akteure innerhalb und außerhalb der Verwaltung – z. B. externe Dienstleister – frühzeitig einbindet. Für die Begleitung der Konzepterstellung wird oft ein Gremium gebildet, das das Thema Klimaschutz innerhalb der Kommune mitverfolgt sowie Ergebnisse aus der Konzeptphase und Maßnahmen diskutiert. In die Phase der Konzeptentwicklung fällt – neben der Erstellung der Energie- und CO₂-Bilanz – die Entwicklung des Maßnahmenkatalogs. Es ist sinnvoll, für einzelne Maßnahmen Datenblätter zu erstellen, aus denen u. a. hervorgeht, wie sie finanziert werden, welche zeitlichen und personellen Ressourcen notwendig sind, welche Ziele verfolgt und wie die Erfolge bemessen werden.

Der Beschluss des Konzepts und des Maßnahmenplans im Gemeinderat beendet die Phase der Konzeption und läutet die Umsetzungsphase ein. Während bei diesem Beschluss die Rahmenbedingungen festgelegt werden, gilt es in der Umsetzungsphase für jede einzelne Maßnahme detaillierte Pläne (z. B. durch Machbarkeitsstudien und wirtschaftliche Analysen) zu erstellen. Erst wenn die jeweilige Einzelmaßnahme ebenfalls durch das politische Entscheidungsgremium freigegeben wird, beginnt die tatsächliche Umsetzung. Die regelmäßige Dokumentation und das Monitoring runden den Prozess ab.

Der aufgezeigte Prozess ist ein beispielhaftes und ideales Vorgehen. Natürlich kann und sollte auch während der Konzeptphase bereits an der Umsetzung von Maßnahmen gearbeitet werden. 

Der Maßnahmenkatalog ist ein zentraler Baustein in jedem Klimaschutzkonzept. Als Basis dafür dienen neben den strategischen Zielen die Ist-Analyse (z. B. die Treibhausgasbilanzierung) und Vorschläge von internen und externen Akteuren (z. B. aus Workshops). Doch welche Maßnahmen sind am effektivsten und sollten zuerst angegangen werden?

Das Umweltbundesamt (UBA) hat in seiner Studie „Klimaschutzpotenziale in Kommunen” kommunale Einflussbereiche und 38 ausgewählte Maßnahmen detailliert auf ihr Treibhausgas-Minderungspotenzial untersucht. Darin kommt das UBA zu dem Ergebnis, dass Kommunen mit rund 101 Mio. Tonnen etwa ein Siebtel der THG-Emissionen in Deutschland im Jahr 2020 beeinflussen, wobei Großverbraucher wie z. B. Krankenhäuser noch nicht in die Berechnung einbezogen sind. Es ist also anzunehmen, dass das Einflusspotenzial höher ausfällt.

Um die Potenziale gruppieren zu können wurden vier Einflussbereiche definiert, die jeweils durch die Höhe der Einflussmöglichkeit (hoch – mittel – gering) unterteilt werden. Die gewählten Maßnahmen wurden diesen Gruppen zugeteilt (s. Tabelle 1). Unabhängig vom Einflussbereich zeigen die aufgelisteten Maßnahmen, dass sie umfangreiche Umstrukturierungen mit sich bringen und gerade deshalb sind die Hemmnisse bei diesen wichtigen Maßnahmen groß.

Darüber hinaus zeigt die Studie auf, dass zu gewichtigen, regulierenden Maßnahmen das konkrete Know-how fehlt, insbesondere zur rechtssicheren Umsetzung, weshalb viele Maßnahmen nicht angegangen werden (z. B. beim Anschluss- und Benutzungszwang an die Fernwärme im Bestand).

Die finanziellen Unterstützungsmöglichkeiten für Kommunen bei Klimaschutzprojekten waren noch nie so attraktiv wie aktuell. Neben Fördermitteltöpfen auf EU- und Länderebene, zinsgünstigen Krediten der KfW (z. B. für den Ausbau von Erneuerbaren Energien) ist vor allem die Kommunalrichtlinie (KRL) der Bundesregierung zu nennen. So werden strategische (z. B. Erstellung oder Aktualisierung eines Klimaschutzkonzepts), personelle (z. B. Einstellung von Klimaschutzmanagern) und investive Maßnahmen (z. B. Austausch der Straßenbeleuchtung auf LED, Maßnahmen zur Förderung klimafreundlicher Mobilität oder im Bereich der klimafreundlichen Abwasserbewirtschaftung) gefördert.

Die Förderungen erfolgen als nicht rückzahlbare Zuwendungen, also als Zuschüsse. Gerade die attraktiven Förderquoten im strategischen Bereich mit bis zu 70 Prozent sollen den Einstieg für Kommunen erleichtern. Finanzschwache Kommunen können bis zu 90 Prozent erhalten. Hervorzuheben ist die neu eingeführte Förderung der kommunalen Wärmeplanung, die bis Ende 2023 mit 90 Prozent (60 Prozent ab 1.1.2024) und bei finanzschwachen Kommunen mit 100 Prozent (80 Prozent ab 1.1.2024) gefördert wird. 

Vielen Kommunen ist es unklar, welchen Beitrag sie durch ihre Aktivitäten erreichen können. Gerade durch die Einbindung von kommunalen Unternehmen, z. B. den Stadtwerken, und eine enge Zusammenarbeit mit Industrie und Gewerbe vor Ort können Gemeinden großen Einfluss im Bereich Klimaschutz ausüben und gleichzeitig den Standort auch stärken. Um die vorhandenen Kapazitäten effektiv auszunutzen, ist es wichtig, strategisch vorzugehen. Neben der Nennung eines Projektleiters müssen von Anfang an alle wichtigen Akteure mit ins Boot geholt werden. Während in der Konzeptphase durch die Erstellung der Bilanzierung und des Maßnahmenplans die Grundsteine für eine klimaneutrale Zukunft gelegt werden, ist es wichtig, in der Umsetzungsphase die Motivation beizubehalten und Hemmnisse abzubauen. Um die Klimaschutzziele in den vorgegebenen Zeiträumen zu erreichen, ist es zwingend notwendig, neben der strategischen Herangehensweise frühzeitig mit Maßnahmen zu beginnen. Aktuelle Förderprogramme bieten attraktive Möglichkeiten sowohl für den Einstieg als auch für die Umsetzung von Maßnahmen.

Wir begleiten Sie bei allen strategischen Schritten zum Erreichen der Treibhausgasneutralität von der Konzepterstellung bis zur Entwicklung und Realisierung von Maßnahmen. Als Partner an Ihrer Seite unterstützen wir Sie bei finanziellen (z. B. bei der Beschaffung von Fördermitteln) und rechtlichen (z. B. bei Aspekten der Vergabe) Fragen und helfen dabei Hemmnisse abzubauen. Gemeinsam mit Ihnen arbeiten wir für eine lebenswerte Zukunft.

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² BPMS steht für Business Process Management Software. Dabei handelt es sich um ein System, um die Geschäftsprozesse jeglicher Art und Komplexität zu verbessern, zu steuern und zu automatisieren.