Digitale Agenda – Der Weg zum Breitband

 

Eine Kostenstudie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie schätzt die notwendigen Investitionen für die flächendeckende Bereitstellung der angestrebten Geschwindigkeit auf rund 20 Milliarden Euro. Hiervon entfallen allein acht Milliarden Euro auf die „letzten fünf Prozent” der anzuschließenden Haushalte. Damit sind ländliche Gebiete abseits der Ballungszentren gemeint. Eine flächendeckende Verlegung von Glasfaserverbindungen bis ins Haus würde laut Studie zwischen 85 und 93 Milliarden Euro kosten. Nur ein Teil dieser Investitionen ist dabei aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten für private Unternehmen rentabel. Der Rest muss von Bund, Ländern und Kommunen entweder gefördert oder aber eigenständig durchgeführt werden.

 

Um diese Mammutaufgabe stemmen zu können, rief Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt 2014 die „Netzallianz Digitales Deutschland” ins Leben. Hier verpflichten sich branchennahe Unternehmen zur gemeinsamen Unterstützung des von der Bundesregierung vorgegebenen Ziels. Am 7. Oktober 2014 veröffentlichte die Netzallianz das „Kursbuch Netzausbau”. Es definiert Arbeitsschritte im Hinblick auf organisatorische, technische, regulatorisch-rechtliche und finanzielle Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau. Diese Konkretisierung der Strategie des Bundes wird in der Branche begrüßt, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Maßnahmen bis zum Ende des Jahres 2015 umgesetzt sein sollen.

 

Aus diesen allgemeinen Überlegungen mit dem Bezug zu Gesamtdeutschland ergibt sich auch auf kommunaler Ebene die Möglichkeit und Notwendigkeit zur Einleitung von Maßnahmen. Im Zuge einer von Rödl & Partner durchgeführten Studie zeigen sich mögliche Ansätze zur Umsetzung der Breitbandstrategie aus Sicht von Kommunen und Stadtwerken. Als Knackpunkte erweisen sich hierbei insbesondere die stärkere Einbindung der Kommunen in Kooperationen mit lokalen Energieversorgern oder bestehenden TK-Unternehmen. Von hoher Relevanz ist auch eine vorgeschaltete Wirtschaftlichkeitsanalyse zur Abklärung der tatsächlich aus dem lokalen Glasfaserausbau resultierenden Wirtschaftlichkeitslücke. Daraus lassen sich unter Umständen von einer ersten Indikation abweichende Schlüsse ziehen, insbesondere wenn man berücksichtigt, dass die Anforderungen an die Wirtschaftlichkeit aus kommunaler Sicht oft geringer sind als die der Privatwirtschaft. Daneben empfiehlt sich für Kommunen bzw. Stadtwerke ein frühzeitiges Tätigwerden, wenn der eigenständige Glasfaserausbau angestrebt wird. So sollte es das Ziel sein, nicht ausschließlich unwirtschaftliche Randgebiete zu erschließen, sondern im Zuge eines gemeindlichen oder gar kreisweiten Gesamtkonzeptes auch die Innenstädte als wirtschaftliche „Perlen” mit einzubinden. Mit den teils hohen Erträgen aus den Innenstadtnetzen könnten dann die Wirtschaftlichkeitslücken der Außenorte gedeckt werden. Bei der Umsetzung sind die Vorgaben des Kommunal- sowie des Telekommunikationsrechts zu beachten. Die optimale Einbindung in den „Konzern Stadt” hat unter Berücksichtigung bestehender Strukturen und unter Einhaltung der gesellschaftsrechtlichen Spezifika zu erfolgen.