Breitbandausbau in Halle (Westf.) – Wie die hallewestfalen.net GmbH Eigentümer einer Glasfaserinfrastruktur wurde

​veröffentlicht am 1. April 2022​, aktualisiert am 1. Juni 2022

Knapp 700 Adressen, davon rund 1.100 Wohneinheiten sowie 85 Gewerbeeinheiten – circa 160 Kilometer Tiefbautrasse, in denen die notwendige Infrastruktur verlegt wurde – ein Ausbauvolumen von rund 19 Mio. Euro und eine zugesicherte Fördersumme von insgesamt rund 17 Mio. Euro – dies sind die Rahmenbedingungen des Breitbandprojektes in Halle (Westf.), das wir seit dem Jahreswechsel 2019/2020 im Rahmen der Projektleitung begleiten.

Einstieg in die Bundesförderung

Der Beschluss über ein flächendeckendes Angebot von Glasfaseranschlüssen an die Bürgerinnen und Bürger im eigenen Stadt- oder Gemeindegebiet wird in aller Regel auf politischer Ebene getroffen. Sofern ein eigenwirtschaftlicher Ausbau von privaten Telekommunikationsunternehmen bisher ausblieb bzw. sich auf einzelne Gebiete mit hoher Einwohnerdichte beschränkte, erfolgt oftmals die Entscheidung über den Einstieg in den geförderten Glasfaserausbau. Dabei ist zu erkennen, dass die Entscheidungen über einen solchen Einstieg häufig getroffen werden, ohne dabei die Konsequenzen aus den förderrechtlichen Vorgaben und Anforderungen im Detail zu kennen. Auch aus organisatorischer und prozessualer Sicht ist ein Ausbauprojekt üblicherweise mit enormen Herausforderungen verbunden.

Dementsprechend ist der Weg von der strategischen Umsetzungsentscheidung am grünen Tisch bis zur Inbetriebnahme des Glasfasernetzes und der tatsächlichen Nutzung durch den Kunden steinig. Diese Erfahrung hat auch die Stadt Halle (Westf.) gemacht.

Aufgrund eines ausgebliebenen bzw. sich auf wenige Gebiete beschränkenden Ausbauengagements privater Telekommunikationsunternehmen entschied die Stadt im Jahr 2016, den Ausbau in die eigene Hand zu nehmen und über das Bundesförderprogramm Breitband fördern zu lassen. Es wurde festgelegt, dass das Eigentum der auszubauenden Infrastruktur bei der Stadt verbleiben soll. Auf dieser Basis wurde die hallewestfalen.net GmbH gegründet, die mit der vollumfänglichen Umsetzung des Vorhabens im Betreibermodell betraut wurde.

Nach erfolgreicher Durchführung der Auswahlverfahren für den Netzbetrieb, die Planungsleistungen und den Netzbau stand der Baubeginn nach Erhalt des endgültigen Zuwendungsbescheides im September 2019 unmittelbar bevor. Zu diesem Zeitpunkt sah man sich mit einigen Herausforderungen konfrontiert.

Herausforderungen in der Umsetzung

Eine wesentliche Hürde war unter anderem das Know-how über die zum Teil komplexen Vorgaben und Inhalte der Förderrichtlinie. Insbesondere in der operativen Umsetzung des geförderten Ausbaus sind detaillierte Vorgaben einzuhalten, um die zugesagten Fördermittel zu erhalten. So werden beispielsweise präzise Anforderungen an die Fotodokumentation gestellt, die zum Nachweis des Ausbaus einzureichen ist.

Daneben waren entsprechende Kapazitäten aufseiten der hallewestfalen.net zur Koordination des Projektes nicht vorgesehen. Ein funktionierendes Schnittstellenmanagement zum Projektträger, zwischen den Dienstleistern und zum Netzbetreiber ist allerdings zur Sicherung des Projekterfolges zwingend erforderlich.

Zugleich mussten in den ersten Monaten detaillierte Prozessstrukturen erarbeitet und in das Projekt integriert werden, an denen es bei Projektbeginn naturgemäß mangelte. Sämtliche Projektbeteiligten mussten ihre, teilweise neuen Aufgaben kennenlernen und sich mit den Vorgaben zu Fristen und Fertigstellungszeitpunkten vertraut machen. Nur so konnten die unterschiedlichen „Zahnräder“ optimal ineinandergreifen. Vor allem der Blick von einem unabhängigen Dienstleister von oberster Flughöhe kann in derartigen Projekten dafür Sorge tragen, dass diese Zahnräder auch über den gesamten Projektverlauf hinweg ohne schwerwiegende Schäden ineinandergreifen.

Zudem sah man sich mit der finanziellen Herausforderung konfrontiert, den Ausbau mit erheblichen Vorleistungen über Gesellschafterdarlehen zu finanzieren und diese erst mit zeitlichen Verzögerungen über den Mittelrückfluss tilgen zu können.

Auf dieser Basis lassen sich die wesentlichen Herausforderungen, die erfahrungsgemäß in nahezu jedem Projekt rund um den geförderten Breitbandausbau bestehen, wie folgt zusammenfassen:

• Kein detailliertes Know-how über die Vorgaben, Inhalte und Vorgänge aus der Förderrichtlinie
• Fehlende personelle Kapazitäten für die Projektkoordination
• Fehlende Prozessstrukturen zur Umsetzung des Vorhabens
• Erhebliche finanzielle Vorleistungen während des Ausbaus

Projektleitung

Vor diesem Hintergrund wurden wir damit beauftragt, die Gesamtprojektleitung zu übernehmen und eine förderrechtskonforme Umsetzung des Projektes sicherzustellen. Somit ergab sich die nachfolgende Projektstruktur:

Im Rahmen der Beauftragung wurden insbesondere die folgenden Hauptleistungen identifiziert:

Im Winter 2019 haben wir die Projektleitung übernommen. Dabei waren wir Schnittstelle zwischen Stadt und hallewestfalen.net GmbH, Tiefbauern, Planern und Bauleitern sowie dem Projektträger. Als Hauptansprechpartner für alle Beteiligten oblag uns damit auch die Aufgabe, bei allen Aspekten die Förderkonformität der einzelnen Maßnahmen im Auge zu behalten. Über unseren laufend aktualisierten Detailprojektplan und unser konsequentes Budgetmonitoring konnten alle Stakeholder inklusive der relevanten Gremien und Endkunden jederzeit über den aktuellen Stand des Projektes informiert werden.

Besondere Aufmerksamkeit erforderte auch die regelmäßige Überprüfung der eingehenden Rechnungen. Nicht nur im Rahmen zweier Mehrwertsteueranpassungen entstanden hier regelmäßig komplexe Fragestellungen.

Immer wieder war aufgrund der dynamischen Projektumsetzung auch eine Neujustierung der unterschiedlichen Prozesse zwischen den verschiedenen Partnern erforderlich. Waren die ersten Monate noch wesentlich durch reine Bautätigkeit und deren Abwicklung geprägt, wurde die Endphase des Projektes maßgeblich durch die Netzübergabe an den Pächter und die sukzessive Inbetriebnahme der Endkundenanschlüsse geprägt.

Über den gesamten Zeitraum konnte dabei durch regelmäßige Mittelanforderungen die Liquidität gesichert werden. Gleichzeitig wurde das Risiko einer langfristigen Nicht-Anerkennung von Unterlagen durch den Fördergeber durch qualifizierte Zwischennachweise minimiert.

Erfolgreicher Projektabschluss

Mit Abschluss der Bauphase und vollständiger Auszahlung der Fördermittel verbuchen wir das Projekt als erfolgreich und bedanken uns bei unserem Mandanten und allen involvierten Personen und Unternehmen für die vertrauensvolle und professionelle Zusammenarbeit.

Die Stadt Halle (Westf.) ist mit der Beendigung des Projektes dem eigenen Ziel, alle Bürgerinnen und Bürger mit breitbandfähigem Internet zu versorgen, einen großen Schritt näher gekommen. Als bundesweit erste Kommune nimmt die Stadt mit der erfolgreichen Umsetzung des Betreibermodells zwischen einer städtischen Gesellschaft als Infrastruktureigentümer und der Telekom als Netzbetreiber eine Vorreiterrolle ein. Mit diesem Erfolg und den Erfahrungen der letzten Jahre soll nun der nächste Schritt erfolgen – die Erschließung der sog. Grauen Flecken.