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Grüne Produktaufmachungen mit vielversprechenden Aufdrucken von „klimaneutral“ über „nachhaltig“ bis hin zu „eco-friendly“ oder „100 % recyclebar“ begegnen uns heute nahezu überall. Auch die Anzahl an medienwirksam geführten Gerichtsverfahren mit Verbraucher- oder Umweltschutzverbänden nimmt stetig zu. Mehr »
In einer Welt, in der Nachhaltigkeit und Umweltschutz immer wichtiger werden, ist die Werbung mit umweltbezogenen Begriffen zu einem mächtigen Werkzeug geworden. Der BGH hat kürzlich die Werbung von Katjes mit dem Begriff „klimaneutral“ verboten. Mehr »
In Krisensituationen stehen Unternehmen vor besonderen Herausforderungen. Es geht nicht nur darum, die unternehmerische Krise zu bewältigen, sondern auch die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit zu beeinflussen, um das Vertrauen der externen und internen Stakeholder zu erhalten oder wiederherzustellen. Mehr »
In der heutigen Zeit, in der Informationen rasend schnell verbreitet werden können, hat die öffentliche Diffamierung im Internet eine neue Dimension erreicht. Was früher auf gedruckte Medien beschränkt war, kann heute über die sozialen Medien innerhalb von Sekunden Millionen von Menschen erreichen. Mehr »
Produktfehler, Steuerhinterziehung, Verstöße gegen Sanktionsbestimmungen oder gegen das Kartell- und Wettbewerbsrecht, gegen Umweltschutzbestimmungen oder andere Straftaten gehören zum Zeitgeschehen. Darüber zu berichten ist Aufgabe der Medien. Mehr »
Die Haftung für Online-Inhalte spielt im digitalen Zeitalter eine zentrale Rolle im Medienrecht. Gehaftet werden kann sowohl für eigene als auch für fremde Inhalte. Betroffen sind damit neben den Erstellern von Inhalten („Content-Creator“) auch die Plattformen, auf denen diese Inhalte veröffentlicht werden. Mehr »
Das Bildnis, die Stimme und der Name sind kennzeichnende Merkmale einer natürlichen Person. Sie sind wesentlicher – vermögenswerter – Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Auf den Schutz des eigenen Namens durch das Persönlichkeitsrecht können sich auch juristische Personen berufen. Mehr »
Wann ist das Training von Künstlicher Intelligenz (KI) mit urheberrechtlich geschützten Werken erlaubt? Die Beantwortung dieser derzeit unter Juristen heiß diskutierten Frage wird sowohl für Urheberrechtsinhaber als auch für die Ersteller und Nutzer von KI-Tools immer dringender. Mehr »
Dass beim Influencer-Marketing Kennzeichnungspflichten bestehen, ist höchstrichterlich entschieden. Die Grenzen dabei sind fließend. Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) wirft neue Fragen zu Kennzeichnungspflichten in den sozialen Medien auf. Mehr »
Die Digitalisierung bis hin zur künstlichen Intelligenz (KI) wird die Arbeitswelt in vielerlei Hinsicht – positiv wie negativ – revolutionieren. Sei es dadurch, dass eine künftige KI die Position des Arbeitgebers übernimmt und Arbeitsanweisungen erteilt oder gänzlich neue Arbeitsplätze entstehen. Mehr »
Akribisch ausgearbeitete Schutz- und Löschkonzepte sind im Datenschutz längst etabliert. Für Geschäftsgeheimnisse sind vergleichbare Methoden oftmals gar nicht oder nur punktuell im Einsatz. Viel zu unbedarft werden vertrauliche Informationen in Such- oder Übersetzungsmaschinen eingegeben. Mehr »
Intellectual Property (IP) ist in Unternehmen oft ein wertvolles Asset, manchmal sogar ihr Kernwert. Insbesondere die industrielle Entwicklung zur Industrie 4.0 mit ihrer Vernetzung von Maschine und Mensch, mit Machine Learning und Künstlicher Intelligenz bedeuten für viele Unternehmen, dass ihr Vermögenswert nicht mehr nur materieller Art ist, sondern vor allem die sogenannten immateriellen Vermögenswerte immer wichtiger werden. Mehr »
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage entschieden, ob ein Verbraucherverband im Falle der Verwendung von unwirksamen AGB-Klauseln auch die Rückzahlung von über diese AGB vereinbarten und vereinnahmten Geldbeträge fordern kann. Mehr »
Das 14. Sanktionspaket der EU gegen Russland vom 24. Juni 2024 bringt tiefgreifende Änderungen, die speziell den Schutz von IP-Lizenzen und Geschäftsgeheimnissen betreffen. Unternehmen müssen nun verstärkt auf die Einhaltung neuer Vorschriften achten. Mehr »
Die EU-Qualitätsregelungen für Lebensmittel, Wein und Spirituosen schützen Erzeugnisse mit einzigartigen Produktmerkmalen in Bezug auf ihre geografische Herkunft. Unter anderem dienen sie dem Verbraucherbedürfnis nach besonderer Produktqualität und geografischer Herkunftsauthentizität. Mehr »
Dr. Susanne Grimm
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtschutz, Leiterin Praxisgruppe IP & Media Deutschland
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Profil
Frank Fischer
Rechtsanwalt, Fachanwalt Urheber- und Medienrecht, Leiter Praxisgruppe IP & Media Deutschland
Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Urheberrecht
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