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Aufsichtsrecht durchdringt immer mehr Bereiche des wirtschaftlichen Lebens. Der Trend zur Ausweitung und gelegentlich auch Verschärfung der Regulierung ist unverkennbar. Was muss bei Gesellschafterfinanzierungen aus Sicht der Bankenaufsicht beachtet werden? Ist mein Geschäftsmodell vielleicht doch vom Pflichtenkatalog des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) betroffen? Wie werden eigentlich Fusionskontrollverfahren gemanagt? Und last but not least: Welche Chancen und Risiken bergen innovative Lösungen wie z.B. sog. Initial Coin Offerings (ICOs)? Antworten finden Sie in unserem Themenspecial zum Aufsichtsrecht.
Das vielleicht manchmal schwer zu überblickende Rechtsgebiet zieht sich durch viele Wirtschaftsbereiche – von klassischen und etablierten wie Fonds bis hin zu höchst innovativen neuen Trends wie Blockchain – das Feld ist sehr weit gesteckt. Hinzu kommen die immer komplexer werdende Regulierung sowie eine rasante technologische Entwicklung, die häufig bewährte Geschäftsmodelle in Frage stellt. Aber auch Akteure außerhalb des Finanzmarkts sind vom Aufsichtsrecht betroffen – möglicherweise sogar ohne es zu wissen.Umso wichtiger ist ein fundierter Überblick. Wir zeigen Ihnen, wie Sie leicht zu übersehende Fallstricke vermeiden und v.a. von gestalterischen Chancen profitieren können.
Zur Sicherstellung des Liquiditätsbedarfs stellen Gesellschafter ihren Beteiligungsunternehmen neben Eigenkapital auch Darlehen zur Verfügung. Dabei herrscht oftmals das Verständnis vor, dass solche Gesellschafterdarlehen per se aufsichtsrechtlich nicht relevant sind. Das verdient jedoch eine kritische Betrachtung. Mehr »
Engagieren sich Business Angels mit ihrem Vermögen in Start-up-Unternehmen, haben beide Seiten das dichte europäische finanzmarktregulatorische Umfeld im Auge zu behalten. Das gilt gleichermaßen für das „Ob” und das „Wie” eines Engagements – auch für mögliche spätere Finanzierungsrunden, damit aus dem wohlgemeinten Flügelschlag kein Flügelbruch wird. Mehr »
Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute lagern regelmäßig einzelne Tätigkeiten an andere Unternehmen aus. Bei diesem Outsourcing sind durch die auslagernden Institute besondere gesetzliche und regulatorische Anforderungen einzuhalten, die über vertragliche Vorgaben der auslagernden Institute auch von den Auslagerungsunternehmen zu erfüllen sind. Mehr »
Soll bei einer wirtschaftlichen Unternehmung Kapital eingesammelt werden, so stellt sich die Frage, welche aufsichtsrechtlichen Vorschriften für das Vorhaben Beachtung finden müssen. In Betracht kommen meist die Vorschriften des Kapitalanlagegesetzbuchs als auch Vorschriften des Vermögensanlagengesetzes. Mehr »
Das Kapitalanlagesetzbuch (KAGB) sieht für die Praxis bedeutsame Gestaltungsformen vor, bei denen von einem erheblich reduzierten aufsichtsrechtlichen Pflichtenkatalog profitiert werden kann. Die gesetzgeberischen Veränderungen – sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene – im Bereich des Kapitalmarkts reißen nicht ab. Mehr »
Am 13. Januar 2018 ist das neue Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) in Kraft getreten, das den aufsichtsrechtlichen Teil der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) umgesetzt hat und die Sicherheit bei der Zahlungsabwicklung, z.B. durch eine starke Kundenauthentifizierung, verbessert hat. Mehr »
Am 1. Januar 2020 sind für Anbieter im Bereich von Kryptotoken durch das Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur 4. EU-Geldwäscherichtlinie erhebliche Rechtsänderungen in Kraft getreten, die auch zu Änderungen im Kreditwesengesetz (KWG) in Bezug auf Kryptowerte und Kryptoverwahrung führen. Mehr »
Die rechtliche Grundlage der Finanzanlagenvermittlung befindet sich in einem stetigen Wandel. Neuerungen auf europäischer Ebene sowie eine schnelle Entwicklung (neuer) technischer Möglichkeiten zwingen auch den Gesetzgeber mit dem Wandel Schritt zu halten und die jeweiligen Rahmenbedingungen anzupassen. Mehr »
Vor Beginn der Umsetzung eines Vorhabens, bei dem im Zusammenhang mit einer wirtschaftlichen Unternehmung Kapital eingesammelt werden soll, ist stets zu prüfen, ob und welche aufsichtsrechtlichen Vorschriften auf das Vorhaben Anwendung finden. Mehr »
Bei der geplanten Einbindung institutioneller Investoren ist zu beachten, dass sie teilweise selbst regulatorischen Vorgaben unterliegen. Für kleine Versicherungsunternehmen, Versorgungswerke und Pensionskassen besteht das – abweichend von der Anpassung des Versicherungsaufsichtsgesetzes durch Solvency II – in Form der Anlageverordnung fort. Mehr »
M&A-Transaktionen, bei denen bestimmte Umsatzschwellen erreicht werden, unterliegen in Deutschland der Fusionskontrolle durch das Bundeskartellamt. Sie dürfen erst nach dessen Freigabe oder dem Ablauf bestimmter Wartefristen vollzogen werden. Die Missachtung von Fusionskontrollvorschriften kann zur Unwirksamkeit der Transaktion führen. Mehr »
Der Trend zur Verschärfung der Investitionskontrolle bei ausländischen Direktinvestitionen setzt sich weiter fort. Mit der 12. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) vom 19. Dezember 2018 hat die Bundesregierung Investitionen in strategischen Bereichen stärker in den Blick genommen. Mehr »
In der digitalen Welt erfreuen sich Legal Tech-Anwendungen einer immer größer werdenden Beliebtheit. Das Urteil des BGH im Fall „wenigermiete.de” hat hinsichtlich der Rechtslage für Legal-Tech Anbieter in aufsichtsrechtlicher Hinsicht zwar punktuell Klarheit geschaffen, insgesamt herrscht jedoch weiterhin Rechtsunsicherheit auf dem Gebiet. Mehr »
Thomas Fräbel
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Dr. Christian Conreder
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