Climate Change & Renewables

Herausforderungen und Chancen für unsere Mandanten

Mit dem Maßnahmenpaket „Fit for 55“ hat sich die Europäische Union das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2030 die Netto-Treibhausgasemissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um mindestens 55 Prozent zu reduzieren. Bis zum Jahr 2050 soll Europa klimaneutral werden.

Die EU-Mitgliedstaaten haben zuletzt einer Reihe von Gesetzesvorhaben zugestimmt. So soll etwa mit der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie (Red III) der Anteil der Erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch auf mindestens 42,5 Prozent, möglichst aber auf 45 Prozent bis zum Jahr 2030 angehoben werden. Umwelt- und Klimaschutz prägen die Gesetzgebung auf europäischer ebenso wie auf nationaler Ebene – sei es im Bereich der Lieferketten oder auch im Gefahrstoffrecht, im Kreislaufwirtschaftsrecht oder im Natur- und Artenschutzrecht.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht mit seinem am 29. April 2021 veröffentlichten Beschluss das Bundesklimaschutzgesetz von 2019 in Teilen für verfassungswidrig erklärt hatte, wurden mit der sodann beschlossenen Novelle des Klimaschutzgesetzes bereits im Sommer 2021 auch die nationalen Klimaziele deutlich verschärft. Deutschland soll bereits bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden. Bis 2030 sollen die Treibhausgasemissionen um 65 Prozent gegenüber 1990 gesenkt werden.

Ein zentrales Hemmnis für die Umsetzung bedeutsamer Infrastrukturvorhaben sind nach wie vor Planungs- und Genehmigungsverfahren, die regelmäßig aufgrund ihrer Komplexität und Dauer den beschleunigten Ausbau ebenso blockieren wie verwaltungsgerichtliche Klageverfahren.

Unsere rechtliche Beratungsleistung auf einen Blick

Rödl & Partner berät im Bereich Energie- und Umweltrecht zu allen rechtlichen Fragen rund um die Erneuerbaren Energien, das erforderliche Planungs- und Genehmigungsrecht und die relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen des Umweltrechts und begleitet seine Mandanten in gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahren.