Themenspecial: Internationales Investitionsschutzrecht

Unternehmen, die eine Expansion ins Ausland planen, müssen überlegen, wie sicher ihr Vorhaben auch unter politischen Gesichtspunkten ist. Es gibt eine Reihe von Investitionsrisiken, die neben den klas­sischen Enteignungsmaßnahmen zu erheblichen Beeinträchtigungen bis hin zur Schädigung aus­län­discher Investitionen führen können. Beispielhaft sind Diskrimi­nie­rungen ausländischer Investi­tionen, die Aus­übung negativer Einflüsse des jeweiligen Gastlandes auf Wettbewerbs­mög­lich­keiten ausländischer Unternehmen und fehlende Rechtssicherheit. In aller Munde sind hier die Anpassungen steuerlicher Vorschriften im Bereich der erneuerbaren Investitionen nach deren Abschluss. Investi­tions­schutz­abkommen können Abhilfe schaffen.

Vor dem Hintergrund der immer weiter voranschreitenden weltweiten Erschließung neuer Märkte und getätigter Investitionen deutscher Unternehmen sind Investi­tions­freiheiten und ein umfassender Rechtsschutz unabdingbar.

Weltweit existieren zwar zahlreiche Investitionsschutzabkommen; dennoch ist vor dem Markteintritt genau zu prüfen, ob mit dem Zielland eine solche Vereinbarung besteht und wie sie ausgestaltet ist. Länderspezifische Besonderheiten sind vor jedem Markteintritt oder jeder neuen Investition zu be­rück­sichtigen und ihre Auswirkungen auf die Sicherheit der Investition sind einer genauen Prüfung zu unterziehen. In unserem Themenspecial beleuchten wir dabei insbesondere die Länder China, Russ­land, Spanien, die Türkei und den Iran.