Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht und der Schutz des geistigen Eigentums, durch das Markenrecht oder Designrecht, insbesondere mit ihren europarechtlichen Bezügen, spielt im Lebensmittelrecht eine große Rolle. Nicht selten versuchen Mitbewerber erfolgreiche oder vielversprechende Produkte mit rechtlichen Mitteln anzugreifen. Dies erfolgt im schlimmsten Fall durch eine einstweilige Verfügung eines Gerichts fern des eigenen Standortes. Hierdurch wird der gesamte Vertrieb eines Lebensmittels vollständig gestoppt, mit erheblichen Folgen für Kundenbeziehungen, Gewinn und Image des betroffenen Unternehmens.

Häufig werden aber auch Produkte oder Marken/Designs nachgeahmt oder es werden Produkte unter Verstoß gegen die zahlreichen rechtlichen Vorschriften, wie beispielsweise der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV), der Fertigverpackungsverordnung (FertigPackV) oder der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung (LMKV) auf den Markt gebracht. Die Behörden allein sind zum Schutz der redlichen Unternehmen nicht in der Lage. Aus diesem Grund werden nahezu 90% aller Wettbewerbsverstöße durch Mitbewerber – in den überwiegenden Fällen außergerichtlich – aufgedeckt und beendet.

Aber auch in der Planung des Vertriebes und des Marketings ist das Wettbewerbsrecht und das Markenrecht/Designrecht von erheblicher Bedeutung, z.B. bei der Konzeption und Gestaltung von Produkten, Werbematerialen oder bei Produkteinführungen sowie der Durchführung von besonderen Marketingaktionen, wie z.B. bei Gewinnspielen.

Unsere Beratungsschwerpunkte im Wettbewerbsrecht und im Marken- und Designrecht sind:

Schutz vor unberechtigten Abmahnungen auf allen Handels – und Produktionsstufen
Beratung und Vertretung bei gerichtlichen Auseinandersetzungen im gesamten Bundesgebiet, insbesondere bei allen Landgerichten und Oberlandesgerichten
Schneller (gerichtlicher) Schutz wertvoller Marken / Produkte gegen Nachahmung sowie die Verhinderung von Verstößen gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften im Unternehmen oder beim Mitbewerber
Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen
Beratung und Verhandlungen von Lizenzverträgen
Strategische Beratung bei der Gestaltung und rechtlicher Analyse des Design- und Markenportfolios
Rechtliche Prüfung von Produktgestaltungen, Werbung, Werbemaßnahmen und Gewinnspielen

Kontakt

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Dr. Barbara Klaus

Rechtsanwältin, Avvocato

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