Lebensmittelstraf- und Ordnungsrecht

Die Vielzahl unterschiedlicher, vorwiegend europäischer Rechtsnormen im Lebensmittelsektor und deren konkrete Anwendung in der nationalen Rechtsordnung sowie die alltägliche Handhabung durch die deutschen Lebensmittel- und Ordnungsbehörden sowie der Gerichte stellen Unternehmen vor Praxisprobleme, die es zu lösen gilt.

Sobald Auffälligkeiten bei Routine- oder anlassbezogenen Prüfungen zu Tage treten, steht den zuständigen Behörden ein bunter Strauß an Reaktions­möglichkeiten zur Verfügung, die äußerst einschneidende Maßnahmen für das Unternehmen darstellen können.

Hinzu kommt selbstverständlich auch die Gefahr eines weitreichenden Reputationsschadens für das Unternehmen, da im Falle einer Gesundheits­gefahr für die Verbraucher die Verpflichtung besteht, den zentralen Stellen bei den Landesgesundheitsämtern einen Rückruf zu lancieren sowie auch die lokalen und überregionalen Medien zu unterrichten.

Gerade in diesem komplexen Rechtsgebiet ist es wichtig, dass die Mandanten umfassend beraten werden. Dazu gehört die Verknüpfung des materiellen Lebensmittelrechts mit den Besonderheiten des Lebensmittelstrafrechts und Ordnungsrechts.

Unser Leistungsspektrum umfasst dabei:

• Beratung und Erarbeitung von Compliance-Systemen zur Einhaltung nationalen und europäischen Rechts;
• Identifizierung von Risikobereichen, angefangen beim Import bis hin zum Vertrieb von Lebensmitteln, Futtermitteln und Lebensmittel­bedarfs­gegenständen;
• Prüfung von verwaltungsrechtlichen und ordnungsrechtlichen Frage­stellungen rund um Lebensmittelhygiene, Lebensmittelstrafrecht und Lebensmittelordnungsrecht;
• Beratung beim Umgang mit Behörden, insbesondere im Zusammenhang mit der Androhung von Zwangsmaßnahmen wie Bußgeldern, Untersagungen und Verboten;
• Konfliktlösungen bis hin zur strafrechtlichen Verteidigung und Vertretung in verwaltungsgerichtlichen Verfahren bei Lebensmittelrechtsverstößen sowie
• zollrechtliche Fragestellungen.