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Die Kernregelungen für das Arzneimittelstrafrecht finden sich im Arzneimittelgesetz (AMG), in dem der Umgang mit Arzneimitteln geregelt wird und das gesonderte Straf- und Bußgeldvorschriften enthält. Auch das Medizinproduktegesetz (MPG), das den Verkehr mit Medizinprodukten regelt und dadurch für die Sicherheit, Eignung und Leistung der Medizinprodukte sowie die Gesundheit und den erforderlichen Schutz der Patienten, Anwender und Dritter sorgt, ist zentrale Rechtsanwendungsnorm. Dieser Rechtsbereich ist einer sehr strengen Regulierung und damit dem wachsamen Auge der Behörden unterworfen. Verstöße können strafrechtliche und ordnungsrechtliche Konsequenzen haben. Insofern ist es wichtig, nicht nur den materiellen Gesetzestext zu prüfen, sondern auch verhandlungssicher mit den zuständigen Behörden und Gerichten auf Augenhöhe argumentieren zu können.
Ulrike Grube
Wirtschaftsjuristin (Univ. Bayreuth), Rechtsanwältin
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Compliance international – Erfahrungsberichte