Expertise im Bereich Telekommunikation und Breitband: Regulierung und Umsetzung DigiNetzG

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Gem. § 2 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) unterliegt die Telekommunikationsbranche regulatorischen und wettbewerblichen Vorgaben. Zuständige Behörde ist im Wesentlichen die Bundesnetzagentur, die z.T. auch als Schlichtungsstelle fungiert (§ 77 n Abs. 6 TKG).

Telekommunikationsunternehmen können – abhängig von ihrer Marktrolle – in unterschiedlicher Intensität von der Regulierung betroffen sein. Im Rahmen des DigiNetzG zählen auch Energieversorgungsunternehmen zu den Adressaten der Regelungen des TKG.

Unsere Beratungsleistungen für regulatorische Fragen  

• Vertretung in Widerspruchs- und Verwaltungsverfahren sowie Begleitung von gerichtlichen Auseinandersetzungen
• Ermittlung und Verhandlung von Entgelten sowie Erstellung von Argumentationspapieren
• Prüfung der Pflicht zur Einhaltung von Regulierungsvorgaben und Identifikation von Regulierungsrisiken
• Erarbeitung von Stellungnahmen in Konsultationsverfahren und Einsprüchen
• Kalkulation von Vorleistungsprodukten
• Regulatorische Einzelfragen

Die §§ 77 a bis 77 p TKG bilden die Vorschriften des DigiNetzG. Die Regelungen bieten ausreichend Raum für eine juristische Auslegung und beschäftigen derzeit in nicht unerheblichem Maße die Beschlusskammern der BNetzA wie auch die Gerichte. In Kenntnis der Chancen und Risiken, die sich aus den gesetzlichen Bestimmungen ergeben, unterstützen wir Telekommunikationsunternehmen und Energieversorgungsunternehmen bei der Festlegung einer Marschroute zu den folgenden Aspekten.

Unsere Beratungsleistungen im Bereich DigiNetzG 

• Mitverlegung / Mitnutzung als Anspruchssteller und Anspruchsgegner unter Berücksichtigung möglicher Versagensgründe
• Verteilung der Einnahmen
• Umgang mit Koordinierungspflichten als Anspruchssteller und Anspruchsgegner
• Umgang mit Netzinfrastruktur von Gebäuden als Anspruchssteller und Anspruchsgegner
• Ermittlung und Verhandlung von Entgelten als Anspruchssteller und Anspruchsgegner
• Umgang mit Informationsrechten und -pflichten

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