Nutzungsbedingungen im Zusammenhang mit der Nut-zung von GoToWebinar

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Die Rödl Global Digital Services GmbH, als IT Dienstleister der Rödl & Partner Unternehmensgruppe (diese umfasst die Rödl Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer Unternehmens- und IT-Berater GbR mit Sitz in Nürnberg, die Rödl Holding GbR mit Sitz in Nürnberg und die Rödl Langford de Kock LP mit Sitz in Atlanta, Georgia, USA sowie die mit diesen entsprechend §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen), stellt Gesellschaften der Rödl & Partner Unternehmensgruppe (nachfolgend als „wir“, „uns“, „Rödl & Partner“ oder „Anbieter“ bezeichnet) die Software „GoToWebinar“ zur Verfügung. GoToWebinar ermöglicht es Rödl & Partner, über das Internet Präsentationen für ein größeres lokales oder globales Publikum durchzuführen. Rödl & Partner bietet ihren Mandanten, deren Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen sowie Interessenten (nachfolgend gemeinsam als „Sie“, „Nutzer“ oder „Teilnehmer“ bezeichnet) die Nutzung von „GoToWebinar“ (nachfolgend als „Dienst“, „Webinar“ oder „Veranstaltung“ bezeichnet) unter den nachfolgenden Bedingungen an.

  

1. Allgemeines

1.1 Rödl & Partner stellt dem Nutzer den Dienst „GoToWebinar“ zur Verfügung. Rödl & Partner bietet diesen Dienst nur Nutzern im Sinne des § 14 BGB an, d.h. natürliche oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, sowie deren Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Diese Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich für die Bereitstellung dieses Dienstes durch Rödl & Partner. Um den Dienst nutzen zu können, muss der Nutzer sich für diesen anmelden. Durch die Anmeldung zur Nutzung des Dienstes werden die folgenden Nutzungsbedingungen im Verhältnis zwischen Nutzer und Rödl & Partner verbindlich und ausschließlich vereinbart.

  

Etwaige vom Nutzer verwendete Allgemeine Geschäftsbedingungen, die diesen Nutzungsbedingungen entgegenstehen oder von diesen abweichen, finden keine Anwendung, selbst wenn Rödl & Partner diesen nicht widerspricht.

 

1.2 Die auf den Webinaren enthaltenen Informationen oder im Rahmen der Webinare angebotenen Inhalte stellen keine Rechtsberatung durch Rödl & Partner oder durch den Referenten dar. Sie sind nach bestem Wissen und Kenntnisstand erstellt worden. Ihre Komplexität und der ständige Wandel der betreffenden Rechtsmaterien machen es notwendig, Haftung und Gewähr hierfür auszuschließen.

 

1.3 Rödl & Partner behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall werden die Nutzer über die Änderung der Nutzungsbedingungen informiert.

 

1.4 Sämtliche notwendigen technischen Voraussetzungen, z.B. geeignete Hard- und Software, Telekommunikationseinrichtungen und Internetprovider, sind von jedem Teilnehmer auf eigene Kosten bereitzustellen. Sofern Rödl & Partner den Teilnehmern die Benutzung bestimmter Hard- und Softwareausrüstung empfiehlt, liegt darin keine Garantie oder Gewährleistung für deren Funktion.

 

1.5 Sofern in diesen Nutzungsbedingungen der Begriff „Webinar(e)“ Verwendung findet, sind hierdurch kostenpflichtig und kostenlos angebotene Webinare gleichermaßen in Bezug genommen, es sei denn der Wortlaut differenziert explizit zwischen kostenpflichtigen und kostenlosen Webinaren.

 

2. Anmeldung, Durchführung

2.1 Mit der Anmeldung zum Webinar kommt ein Vertrag über die Webinar-Teilnahme zwischen dem Nutzer und der jeweiligen Gesellschaft der Rödl & Partner Unternehmensgruppe, die das Webinar anbietet, zustande.

 

Informationen über die Anmeldungs- und Stornierungsmodalitäten eines Webinars erhält der Nutzer entweder vor der Anmeldung zum Webinar von dem jeweiligen Organisator des Webinars (nachfolgend auch als „Mitarbeiter von Rödl & Partner“ oder „Ansprechpartner“ bezeichnet) in der jeweiligen Einladung zur Anmeldung per E-Mail oder per Post, auf der entsprechenden Veranstaltungsseite, über die der Nutzer zur Anmeldung gelangt oder spätestens mit der Anmeldungsbestätigung zum Webinar. Dasselbe gilt für etwaige Zahlungsmodalitäten, sollte es sich um kostenpflichtige Webinare handeln. Die Bezahlung der kostenpflichtigen Webinare erfolgt grundsätzlich im Nachgang der Webinar-Teilnahme gegen Rechnung. Die Rechnung enthält den jeweils gültigen Bruttoendpreis (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher USt.). Die Nutzer erhalten keine Bestätigung und/oder Benachrichtigung, sollten diese selbst die Anmeldung zur Webinar-Teilnahme storniert haben.

  

Die Teilnehmerzahl eines Webinars pro Webinar ist begrenzt. Sollte die Teilnehmerzahl für ein Webinar erreicht werden, ist eine Anmeldung für dieses Webinar nicht mehr möglich, es sei denn, ein Teilnehmerplatz wird durch Stornierung eines andren Nutzers wieder frei.

  

2.2 Nach der Anmeldung des Webinars erhält der Teilnehmer vom Organisator eine Anmeldebestätigung per E-Mail. In der E-Mail befindet sich auch der Zugangslink für den Eintritt in das jeweilige virtuelle Webinar. Die Nutzer bekommen zudem in der Regel einen Tag sowie eine Stunde vor Beginn des jeweiligen Webinars eine Erinnerungsemail, wann das Webinar stattfindet.

  

2.3 Webinare werden im Weg der Datenfernübertragung über das Internet zu einem fest fixierten Zeitpunkt (Datum, Uhrzeit, Dauer) unter gleichzeitiger Anwesenheit von Moderatoren/Referenten und Teilnehmern durchgeführt.

  

Um den Dienst nutzen zu können, muss der Nutzer den ihm zur Verfügung gestellten Webinar-Zugangslink aktivieren. Nach der Aktivierung befindet sich der Nutzer im „Webinarraum“. Er wird dort automatisch durch den Organisator stummgeschaltet. Der Organisator des Webinars erteilt zu Beginn des Webinars Hinweise, insbesondere darauf, ob das Webinar aufgezeichnet wird. Im Falle einer Webinaraufzeichnung wird diese den Nutzern in der Regel im Nachgang zur Verfügung gestellt. Die Aufnahmen befinden sich dann in einer GoTo-Webinar-Videothek, die der Organisator verwaltet. Der Nutzer kann in einem Chatfenster Fragen stellen, die der Organisator entweder während des Webinars oder am Ende des Webinars an den Referenten heranträgt. Es besteht auch die Möglichkeit, dass die Nutzer die sog. „virtuelle Hand“ (Handmeldung) heben. Die Stummschaltungsfunktion wird durch den Organisator ausgeschaltet, sobald ein Nutzer die virtuelle Hand hebt. Wird die Stummschaltungsfunktion ausgeschaltet, kann der Nutzer direkt mit dem Referenten sprechen.

  
Der Organisator weist ferner darauf hin, dass die Nutzer im Unterlagenfeld Unterlagen (z.B. neue Gesetzestexte im PDF Format) herunterladen können, sollten solche Unterlagen durch Rödl & Partner bereits hochgeladen sein.

 
Nach Beendigung des Webinars werden die Nutzer in der Regel aufgefordert, ein Feedback abzugeben.

 

3. Programmänderung, Absage

3.1 Notwendige Programmänderungen, z.B. bei Erkrankung eines Referenten oder aus aktuellem Anlass, bleiben vorbehalten. Wir sind bemüht, Ihnen solche Änderungen so rechtzeitig wie möglich mitzuteilen.

 

3.2 Sollte ein Referent ausfallen oder die von jedem Anbieter selbst zu bestimmende Mindestteilnehmerzahl bei Webinaren vor dem Durchführungstermin nicht erreicht sein, behalten wir uns vor, die Veranstaltung abzusagen. Selbiges gilt in Fällen höherer Gewalt, wie Streik oder Naturkatastrophen oder bei Vorliegen anderer Umstände, die uns die Durchführung der Veranstaltung zu dem/den angekündigten Termin/en unmöglich machen. Wir werden Sie dann so schnell wie möglich informieren. Etwaige entrichtete Teilnahmegebühren erhalten Sie zurück. Entstehen dem Teilnehmer durch die Absage vergebliche Aufwendungen oder sonstige Nachteile, übernimmt Rödl & Partner - außer in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit - hierfür keine Haftung.

 

4. Haftung

4.1 Die Haftung von Rödl & Partner ist auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens Rödl & Partner oder deren Erfüllungsgehilfen beschränkt, es sei denn

  • es wurde durch Rödl & Partner oder deren Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Pflicht verletzt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vereinbarung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder
  • es wurde durch Rödl & Partner oder deren Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzt, die zu einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit führt.
  • Rödl & Partner haftet außerdem unbeschränkt im Umfang einer von ihr übernommenen Garantie sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

 

4.2 Der Nutzer haftet für alle Ansprüche, die aufgrund seiner Nutzung des Dienstes entstehen und stellt Rödl & Partner von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Nutzung des Dienstes durch den Nutzer entstehen und gegenüber Rödl & Partner geltend gemacht werden.

 

4.3 Rödl & Partner behält sich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aufgrund einer unberechtigten Nutzung des Dienstes durch den Nutzer vor.

 

5. Leistungsumfang, Rechte von Rödl & Partner

5.1 Rödl & Partner stellt dem Nutzer den Dienst „GoToWebinar“ zur Verfügung. Rödl & Partner übernimmt keine Gewährleistung für eine dauerhafte Verfügbarkeit oder Störungsfreiheit von der Software „GoToWebinar“.

 

5.2 Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte verbleiben bei Rödl & Partner bzw. bei Dritten, soweit Inhalte, Beiträge oder Bilder dem Urheberrecht oder sonstigen Schutzrechten Dritter unterliegen. Sie sind nur berechtigt, die im Rahmen der Webinare angebotenen Inhalte für Ihre Zwecke zu verwenden, sich auszudrucken oder als Datei zu speichern. Sie sind nicht berechtigt, die Webinare bzw. die darin enthaltenen Inhalte und Präsentationen im Internet, in Intranets und in Extranets Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Die gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf der Inhalte werden ausdrücklich ausgeschlossen.

  

5.3 Rödl & Partner ist berechtigt, die Bereitstellung des Dienstes jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu unterbrechen oder zu beenden. Dies gilt vor allem, wenn der Verdacht einer unzulässigen Nutzung, eine Gefährdung des Dienstes oder der IT-Infrastruktur der Rödl & Partner Unternehmensgruppe vorliegt.

 

5.4 Rödl & Partner ist berechtigt, die Nutzung des Dienstes zum Zwecke der Bereitstellung und Nutzung des Dienstes, zu Abrechnungszwecken, zur Missbrauchskontrolle und zur Aufklärung des Verdachts der Begehung von Straftaten zu protokollieren. Protokolliert werden können insbesondere Datum, Uhrzeit, die zugewiesene IP-Adresse des Nutzers sowie Dateioperationen (z.B. herunterladen), die der Nutzer ausführt.

 

6. Nutzungsumfang

6.1 Der Nutzer ist berechtigt, die Dienste für die in diesen Nutzungsbedingungen beschriebenen Zwecke zu nutzen, soweit dies nicht gegen rechtliche Vorgaben, die guten Sitten oder diese Nutzungsbedingungen verstößt.

  

6.2 Unzulässig ist jede Nutzung des Dienstes, die geeignet ist, den Interessen oder dem Ansehen von Rödl & Partner oder der Rödl & Partner Unternehmensgruppe zu schaden.

 
Der Nutzer ist vor allem nicht berechtigt,

  • Inhalte, die gegen persönlichkeits-, urheber-, datenschutz- oder strafrechtliche Bestimmungen verstoßen, im Rahmen der Webinare oder mit deren Hilfe zu verbreiten.
  • Beleidigende verleumderische, verfassungsfeindliche, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder pornographische Äußerungen oder Abbildungen im Rahmen der Webinare oder mit deren Hilfe zu verbreiten.
  • Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, den Bestand und den Betrieb von GoToWebinar und/oder des Rechenzentrums der Rödl & Partner Unternehmensgruppe zu gefährden.

 

7. Pflichten des Nutzers

7.1 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten, nicht an Dritte weiterzugeben und gegen unberechtigten Zugriff zu schützen. Im Falle eines Verlustes sowie der Vermutung oder im Wissen einer missbräuchlichen Verwendung der Zugangsdaten hat der Nutzer unverzüglich seine Zugangsdaten zu ändern und Rödl & Partner zu informieren.

 

7.2 Der Nutzer ist verpflichtet, die für die Nutzung des Dienstes erforderliche Hardware selbst bereitzustellen und dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm für die Nutzung des Dienstes eingesetzte Hardware geeignet und funktionsfähig ist und von dieser keine Sicherheitsrisiken für den Betrieb von Rödl & Partner sowie für GoToWebinar ausgehen.

 

Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass seine Hardware, Software sowie seine Daten außerhalb von GoToWebinar ausreichend geschützt sind, z.B. gegen Schadsoftware und den unberechtigten Zugriff von Dritten.

 

7.3 Der Nutzer ist selbst verantwortlich für die von ihm in den Webinaren abgerufenen bzw. heruntergeladenen Inhalte.

  

7.4 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung des Dienstes die gesetzlichen Regelungen und die in diesen Nutzungsbedingungen enthaltenen Verpflichtungen einzuhalten.

 

8. Datenschutz

Für die Durchführung von Webinaren setzt Rödl & Partner die Software GoToWebinar des Anbieters LogMeIn Ireland Limited als Auftragsverarbeiter ein. Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Firma LogMeIn Ireland Limited (als Auftragsverarbeiter) erfolgt auf Grundlage des Art. 28 DSGVO. Die personenbezogenen Daten werden im gesetzlich zulässigen Rahmen in Deutschland, der Europäischen Union und in den USA verarbeitet. Die Übermittlung in die USA und die Verarbeitung dort als Auftragsverarbeiter erfolgt auf Basis des EU-US Privacy Shields und den einschlägigen EU-Standardvertragsklauseln. Bitte beachten Sie in dem Zusammenhang auch die Datenschutzregelungen der Firma LogMeIn: https://www.logmeininc.com/de/gdpr/gdpr-compliance.

 

Im Rahmen der Anmeldung auf der Infrastruktur der Firma LogMeIn werden dabei insbesondere folgende personenbezogenen Daten verarbeitet: Namen, Vornamen, Firma, Anschrift und die E-Mail-Adresse. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b bzw. lit. f Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

  

Während und nach der Durchführung des Webinars werden Statistikdaten an Rödl & Partner übermittelt. Nehmen Sie an einem Webinar teil, stellen oder beantworten eine Frage während des Webinars, erhalten wir zusätzlich zu Ihren Anmeldedaten insbesondere Informationen über die Teilnahmedauer, Interesse an dem Webinar und die gestellte Frage.

 

Es wird eine verschlüsselte Verbindung zwischen Ihnen und dem Organisator des Webinars aufgebaut. Die im Rahmen dieser Sitzung übermittelten Toninformationen (Stimme) werden von uns aufgezeichnet. Die Teilnahme an dem Webinar und während des Webinars erfolgt anonym.

  

Sie können die Sitzung jederzeit beenden, indem Sie einfach das Browserfenster schließen oder das Programm beenden. Wenn Ihr Organisator die Sitzung beendet, so wird automatisch auch Ihre Sitzungsteilnahme beendet.

  

Die Löschung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.

Eine Nutzung der Daten für einen anderen als den vorgenannten Zweck oder eine Übermittlung an sonstige Dritte findet seitens Rödl & Partner nur statt, sofern dies gesetzlich zulässig ist oder der Nutzer ausdrücklich eingewilligt hat.

 

Es gelten darüber hinaus die Datenschutzhinweise von Rödl & Partner (www.roedl.de/dse und www.roedl.de/datenschutz).

  

9. Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit dieser Nutzungsbedingungen und ihrer übrigen Bestimmungen nicht.

 

Für die Auslegung und die Durchführung dieser Nutzungsbedingungen gilt deutsches materielles Recht.

Der ausschließliche Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Nürnberg.

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