Konsignationslager

Interdisziplinärer Fall

Die Konsignationslagerabwicklung ist ein logistisches Konzept mit dem Ziel, aus Sicht der beziehenden Partei (Konsignator) produktionsrelevante Materialien zeitnah abrufen zu können, die Wirkungen auf den Bestand aber erst dann verbuchen zu müssen, wenn diese Materialien auch tatsächlich Verwendung in der Fertigung finden. Grundlegend bei dieser Abwicklungsform ist, dass der Eigentumsübergang der Waren erst bei Entnahme der Waren aus dem Konsignationslager stattfindet.

Insbesondere im Bereich der Konsignationslagerabwicklung mit Lieferanten, welche sich in einem anderen Zollgebiet als der Konsignator befinden, bietet das Konsignationslager jedoch insbesondere aus zollrechtlicher und umsatzsteuerrechtlicher Sicht gewisse Herausforderungen sowohl für den Lieferant als auch für den Konsignator. Ist bspw. eine Abwicklung über ein Zolllager sinnvoll? Welcher Partei entstehen welche Pflichten? Sind theoretisch mögliche Konstellationen praktisch überhaupt darstellbar?

Daneben wird auch häufig die Diskussion über die korrekten Lieferbedingungen für solche Konstrukte geführt, insbesondere im Rahmen von Vertragsverhandlungen mit Lieferanten. Die Lieferbedingungen weisen auf zivilvertraglicher Ebene den Parteien unterschiedliche Rechte und Pflichten zu. So regeln die Lieferbedingungen regelmäßig die Pflicht zur Durchführung der Zollabwicklung, die Haftung bezüglich der Warenlieferung und Einwirkungen während der Lieferung und Lagerung, etc.

Bei der Diskussion und Verhandlung zu vertraglichen Gestaltungen dürfen insbesondere aber auch Regelungen aus anderen Rechtsgebieten nicht aus den Augen verloren werden. So sind insbesondere die Voraussetzungen zum Vorsteuerabzug, wie auch Verpflichtungen zur Übermittlung von Außenhandelsdaten oder auch produkthaftungsrechtliche Gesichtspunkte zu berücksichtigen.

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Andreas Wahl

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