Rödl & Partner berät den Gesellschafter Krankenhausverband Coburg in der REGIOMED-Konzern-Insolvenz umfassend

Nachdem die Sana Kliniken AG mit Abschluss des Insolvenzverfahrens den bayerischen Teil der ehemaligen Regiomed-Kliniken übernommen hat, werden seit dem 1. November 2024 nunmehr die Kliniken in Coburg, Lichtenfels und Neustadt, mehrere Medizinische Versorgungszentren (MVZ), die Medical School zur Ausbildung von Medizinern sowie die Hauptverwaltung mit insgesamt 3.200 Mitarbeitenden in die Sana-Familie aufgenommen. 

Rödl & Partner begleitete den Krankenhausverband Coburg mit einem interdisziplinären Team aus Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern unter der Leitung von Rechtsanwalt und Partner Norman Lenger-Bauchowitz, LL.M. bei der Übernahme der Klinikum Coburg GmbH sowie der Klinikum Neustadt GmbH nebst Tochtergesellschaften im gesamten Insolvenzverfahren. Rödl & Partner führte zunächst eine Legal, Tax und Financial Due Diligence bei den Zielunternehmen durch und unterstützte den Krankenhausverband Coburg im Zuge der Verhandlungen mit der Eigen­​verwaltung, dem Sachwalter sowie der Sana Kliniken AG. Ein wesentlicher Baustein der Gesamtrestrukturierung war der zwischenzeitlich beurkundete Konsortial- und Erbbaurechtsvertrag zwischen dem Krankenhausverband Coburg und der Sana Kliniken AG. Mit dem Konsortialvertrag sind sich der Krankenhausverband Coburg und die Sana Kliniken AG einig, dass die Klinikum Coburg GmbH und die Klinikum Neustadt GmbH zur Erfüllung des kommunalen Versorgungsauftrags im Bereich der Gesundheitsvorsorge eine qualitativ hochwertige nachfrage- und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung der Bevölkerung im Landkreis Coburg und der Stadt Coburg nach Maßgabe der aktuellen und künftigen regulatorischen Rahmenbedingungen sicherstellen. Hierfür befürworten die Parteien übereinstimmend insbesondere auch die Umsetzung eines Einstandortkonzepts. Dazu haben die Beteiligten ihre jeweiligen Beiträge festgelegt. 

Dominik Sauerteig, Oberbürgermeister der Stadt Coburg, merkt an: „Rödl & Partner hat uns in dem gesamten Verfahren sehr gut beraten und begleitet. Wir hatten im Laufe des gesamten Verfahrens stets einen fachlichen Ansprechpartner an unserer Seite und fühlten uns bestens betreut“.

Sebastian Straubel, Landrat des Landkreises Coburg, ergänzt: „Die Kombination aus interdisziplinärer Branchenerfahrung im Gesundheitswesen sowie Krisen-, und  Insolvenzerfahrung des Gesamt­​projektleiters haben uns hervorragend durch das gesamte Verfahren begleitet“​

​Der Krankenhausverband Coburg ist ein Zweckverband nach dem Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG). Mitglieder des Zweckverbands sind der Landkreis Coburg und die Stadt Coburg. Der Krankenhausverband hat die Aufgabe das öffentliche Gesundheitswesen zu fördern.

Der REGIOMED-Konzern war der erste länderübergreifender Klinikverbund Deutschlands. 2008 war der Verbund durch die Kommunen Hildburghausen, Sonneberg, Lichtenfels sowie dem Krankenhausverband Coburg mit je 25%-Gesellschaftsanteile gegründet worden. Die Kommunen schlossen sich zusammen und gründeten den Klinikverbund Regiomed. 2018 erzielte die Klinikgruppe erstmals einen Verlust. Aufgrund von drohenden Defiziten von über 20 Millionen Euro beschlossen die Gesellschafter Ende September 2023 die von REGIOMED betriebenen Krankenhäuser ab dem 1. Januar 2024 wieder auf die Gebietskörperschaften zu überführen. Durch die dann einfacheren Entscheidungsstrukturen sollte eine bessere Reaktion der jeweiligen Träger möglich sein. Da das Rückführungskonzept scheiterte, hatte der Klinikverbund Anfang Januar mit rund 5.000 Beschäftigten einen Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung beim Amtsgericht Nürnberg gestellt.

Norman Lenger-Bauchowitz, LL.M, Partner, Nürnberg/Köln/Dortmund – Gesamtprojektleitung, Verhandlungsführung, Insolvenz- und Sanierungsrecht

​Andreas Griebel, Partner, Nürnberg – Immobilienrecht
Ulrich Rehborn, Associate Partner, Dortmund – Arbeitsrecht

Marcel Reinke, Associate Partner, Nürnberg – M&A, Verhandlungsführung

Nadine Schug, Associate Partner, Nürnberg – Insolvenzrecht

Dirk Timmermann, Associate Partner, Dortmund – Zulassungsrecht, Medizinrecht

Carina Richters, Managerin, Köln – Legal Due Diligence, Datenschutz- und Insolvenzrecht

Daniel Finsterer, Partner, Köln –  Financial Due Diligence

Bernd Vogel, Partner, Nürnberg –  Financial Due Diligence​

Magdalena Pieger, Associate Partner, Nürnberg – Financial Due Diligence 

Dr. Mathias Lorenz, Partner, Nürnberg – Steuerberatung und Gemeinnutzigkeitsrecht